Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3428 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Überprüfung der Medikamentenpreise. Wird die gegenläufige Kostenentwicklung berücksichtigt?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland EberleTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Im Lichte eines Bundesgerichtsurteils vom 14. Dezember 2015 musste das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den laufenden Prozess zur Überprüfung der Medikamentenpreise abbrechen und für 2016 aussetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Fragen, die die Preise der Medikamente und deren Überprüfung betreffen, sind wichtig und werden vom Bundesrat sehr ernst genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Fragen, die die Preise der Medikamente und deren Überprüfung betreffen, sind wichtig und werden vom Bundesrat sehr ernst genommen.

21.09.2016, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich so, dass ich von der Antwort befriedigt bin.»

Auszug

Es ist tatsächlich so, dass ich von der Antwort befriedigt bin. Trotzdem möchte ich noch einige Gedanken anhängen.

21.09.2016, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat sich mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufriedengegeben und möchte dem Bundesrat persönlich seinen Dank aussprechen. (Heiterkeit) – Er hat das Wort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2016, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Lichte eines Bundesgerichtsurteils vom 14. Dezember 2015 musste das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den laufenden Prozess zur Überprüfung der Medikamentenpreise abbrechen und für 2016 aussetzen.1
    + 3 mehr
    • Nun ist das BAG daran, eine neue Verordnungsregelung zu erarbeiten, mit dem Ziel, die Preisüberprüfungen im Jahr 2017 wieder aufzunehmen.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist er darüber informiert, dass sich die Arzneimittelkosten im hochpreisigen Segment massiv nach oben bewegen, während sie im tiefpreisigen Segment (Grundversorgung) rückläufig sind?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Arzneimittelkosten in einigen Segmenten stärker angestiegen sind als in anderen.1
    + 4 mehr
    • Ein Ziel im Rahmen seiner gesundheitspolitischen Strategie Gesundheit 2020 ist es denn auch, das Kostenwachstum im Medikamentenbereich und insbesondere bei den patentgeschützten Originalpräparaten zu stabilisieren, ohne dabei die Forschung zu behindern und den Standort Schweiz zu schwächen.
    • Massnahmen wie die dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen sollen dazu führen, dass bei bestehenden Therapien Kosteneinsparungen erreicht werden, damit neue innovative Arzneimittel ebenfalls vergütet werden können, ohne dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) zu stark belastet wird.
    • Der Bundesrat hat am 24. Februar 2016 entschieden, dass aufgrund des Bundesgerichtsurteils vom 14. Dezember 2015 die für die Überprüfung der Aufnahmebedingungen massgeblichen Verordnungsbestimmungen an die höchstrichterliche Rechtsprechung anzupassen sind.
    • Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vorgebe, dass die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit für sämtliche Arzneimittel der Spezialitätenliste (SL) im Rahmen jeder Überprüfung gleichermassen geprüft werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3428 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩