Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Existieren für die AKW Beznau I und II, Gösgen und Leibstadt Stilllegungspläne gemäss den gesetzlichen Vorgaben und der Richtlinie Ensi-G17/d?1
    + 3 mehr
    • Falls nein, bis wann werden diese bei den Betreibern eingefordert?
    • Falls ja, warum sind diese Stilllegungspläne nicht öffentlich zugänglich?
    • Sind darin alle Forderungen gemäss Ensi-Richtlinie abgehandelt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:1
    + 4 mehr
    • Für die Kernkraftwerke Beznau I und II, Gösgen und Leibstadt liegen Stilllegungspläne im Sinne der Gesetzgebung vor.
    • Die Stilllegungspläne werden mindestens alle zehn Jahre überprüft und nachgeführt sowie dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) zur Beurteilung vorgelegt.
    • Die aktuellen Stilllegungspläne wurden im Jahre 2011 erstellt.
    • Die Richtlinie Ensi-G17 trat im April 2014 in Kraft und regelt die Anforderungen an die kommenden Stilllegungspläne.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3443 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩