Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3450 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Arbeitslosenversicherung. Zahlung von Leistungen ins Ausland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Wie die SRF-Sendung "10 vor 10" am 19. Mai 2016 aufdeckte, wurden von der Schweizer Arbeitslosenversicherung (ALV) allein 2015 an 27 000 Personen, die im Ausland ihren Wohnsitz haben, Arbeitslosengelder in der Höhe von fast 200 Millionen Franken bezahlt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie die SRF-Sendung "10 vor 10" am 19. Mai 2016 aufdeckte, wurden von der Schweizer Arbeitslosenversicherung (ALV) allein 2015 an 27 000 Personen, die im Ausland ihren Wohnsitz haben, Arbeitslosengelder in der Höhe von fast 200 Millionen Franken bezahlt.1
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    • Damit liegen die tatsächlich aufgewendeten Mittel etwa 100 Millionen Franken über den erwarteten Ausgaben.
    • In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
    • Was ist der Grund, dass die tatsächlichen Kosten die Schätzungen um das Doppelte übertreffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Personen, die in einem EU-Staat leben und in einem anderen EU-Staat arbeiten (Grenzgänger), bezahlen im Beschäftigungsstaat Arbeitslosenversicherungsbeiträge.1
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    • Verlieren sie ihre Stelle, erhalten diese Personen Arbeitslosenentschädigung in und von ihrem Wohnsitzstaat.
    • Letzterer stellt dem Beschäftigungsstaat die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung für die ersten drei resp. fünf Monate der Arbeitslosigkeit in Rechnung.
    • Diese Kostenteilungsregelung gilt seit dem 1. April 2012 auch im Verhältnis zwischen der Schweiz und den EU-Staaten.
    • Damit soll eine angemessene Kostenteilung zwischen dem die Beiträge erhebenden Beschäftigungsstaat und dem die Arbeitslosenentschädigung ausrichtenden Wohnsitzstaat erzielt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3450 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩