«Das, was ich Ihnen gesagt habe, ist der Stand der Dinge.»
Auszug
Das, was ich Ihnen gesagt habe, ist der Stand der Dinge. Ich habe keine Kenntnisse davon, dass sich in der EU diesbezüglich etwas geändert hat. Die EU überprüft aber natürlich laufend wieder, ob diese Kriterien erfüllt sind.
«Sie haben die 72 Bedingungen erwähnt, die von der Europäischen Union gestellt wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Sehr geehrte Bundesrätin, ich danke Ihnen für Ihre Erklärungen. Sie haben die 72 Bedingungen erwähnt, die von der Europäischen Union gestellt wurden. In der Presse hiess es, dass die Türkei angekündigt habe, sie erfüllt zu haben.
«Diese Motion wurde im Juni 2016 eingereicht.»
Auszug
Diese Motion wurde im Juni 2016 eingereicht. Damals schien es so, dass die Türkei auf gutem Weg war, die Visumbefreiung für seine Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu erlangen. Gemäss der EU-Türkei-Erklärung vom 18. März 2016 sollte das bis Ende Juni 2016 geschehen.
«Tatsächlich gehört zu der Liste der Bedingungen, die ich der Türkei für die Visaliberalisierung stellen möchte, auch die Frage des Verzichts auf Einmischung in religiöse Angelegenheiten der türkischen Gemeinden in der Schweiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Addor. Tatsächlich gehört zu der Liste der Bedingungen, die ich der Türkei für die Visaliberalisierung stellen möchte, auch die Frage des Verzichts auf Einmischung in religiöse Angelegenheiten der türkischen Gemeinden in der Schweiz.
«Herr Carlo Sommaruga, ich gehöre zu jenen, die Ihre Motion aufmerksam gelesen haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Herr Carlo Sommaruga, ich gehöre zu jenen, die Ihre Motion aufmerksam gelesen haben. Unter den Mitgliedern meiner Fraktion denke ich, dass einige zögern, die Motion anzunehmen und sich damit zu beschäftigen, was ihnen wie eine Form der Einmischung in die Angelegenheiten eines ausländischen Staates erscheinen könnte.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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