Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Sind die gemäss dem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) im elektronischen Patientendossier abgespeicherten Patientendaten vor einem missbräuchlichen Zugriff sicher, sodass ein zweiter Fall Wallis verhindert werden kann?
    • Sind Patientendaten in elektronisch geführten Krankengeschichten bei ambulanten und stationären Leistungserbringern vor missbräuchlichen Zugriffen ausreichend geschützt, dass Hackerangriffe in Zukunft keinen Erfolg haben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Patientendaten in den von ambulanten und stationären Leistungserbringern elektronisch geführten Krankengeschichten (sogenannte Primärsysteme der Spitäler und Arztpraxen) sind bezüglich Datenschutz von denjenigen im elektronischen Patientendossier (sogenanntes Sekundärsystem) zu unterscheiden.1
    + 4 mehr
    • Erstere unterliegen den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG; SR 235.1) oder bei Einrichtungen mit öffentlichem Leistungsauftrag den jeweiligen kantonalen Datenschutzgesetzen (vgl. Antwort 3).
    • Das Bundesgesetz vom 19. Juni 2015 über das elektronische Patientendossier (EPDG; SR 816.11) regelt die Voraussetzungen für die Bearbeitung der Daten des elektronischen Patientendossiers, welche über eine separate technische Infrastruktur erfolgt.
    • Ergänzend hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (Edöb) Leitfäden veröffentlicht, beispielsweise den Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen Bereich (Juli 2002) und den Leitfaden zu den technischen und organisatorischen Massnahmen des Datenschutzes (August 2015), welche sich auf das DSG und die entsprechende Verordnung beziehen.
    • Missbräuchliche Zugriffe auf elektronische Datenverarbeitungssysteme können nie mit hundertprozentiger Sicherheit ausgeschlossen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3462 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩