Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Tatsächlich entspricht das voll und ganz den Forderungen, die ich in meiner Motion gestellt habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für diese Erklärungen. Tatsächlich entspricht das voll und ganz den Forderungen, die ich in meiner Motion gestellt habe. Daher ziehe ich diese Motion zurück.

08.03.2017, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Motion fordert Frau Chevalley drei Dinge, zu denen ich mich bemühen werde, Zusicherungen zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Frau Chevalley für ihre Erklärung und dafür, dass sie den möglichen Rückzug dieses parlamentarischen Vorstosses erwähnt hat, wie es der Bundesrat in seiner Antwort wünscht. In ihrer Motion fordert Frau Chevalley drei Dinge, zu denen ich mich bemühen werde, Zusicherungen zu geben.

08.03.2017, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit mehreren Jahren liegt der Anteil der Kosten für die Unterstützung von Asylsuchenden während ihres ersten Aufenthaltsjahres, die in der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz verbucht werden, deutlich über dem Durchschnitt der anderen Länder des Entwicklungszusammenarbeit-Komitees der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung …»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.03.2017, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • mitzuteilen, wie hoch die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz ist, und dabei zu unterscheiden, welcher Teil davon zur Deckung der Asylausgaben verwendet wird und welcher Teil für andere Aufgaben im Rahmen der APD zur Verfügung steht;
    • die APD als Richtwert zu nehmen, der es vor allem erlauben wird, die Schweiz hinsichtlich der Höhe der APD im internationalen Vergleich einzuordnen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Verbuchung der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) und folglich die Berechnung des Anteils der APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) richtet sich die Schweiz nach den Richtlinien des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der OECD.
    • Die Deza veröffentlicht jährlich ihre Zahlen zur APD (für 2015: www.eda.admin.ch/Deza > Aktivitäten und Projekte > Zahlen und Statistiken > Statistische Tabellen > Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz 2014-2015) und teilt diese der OECD mit.
    • Dabei gibt sie detailliert Auskunft über die Zusammensetzung der Hilfe und weist die Aufwendungen des Staatssekretariats für Migration im Asylbereich aus.
    • In seiner Medienmitteilung über die APD 2015, die im April 2016 veröffentlicht wurde, verwies der DAC ebenfalls auf diese Unterscheidung ( www.oecd.org > Development Co-operation Directorate (DCD-DAC) > DAC High Level Meeting > Communiqué from the February 2016 DAC High Level Meeting, Tabelle 2, S 9).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3476 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩