Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Sicherheitszuschlag (Art. 8a Abs. 1 Bst. a) der Verordnung über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (SEFV) ersatzlos zu streichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt gewisse Standards, die nach Fukushima international verstärkt wurden.»

Auszug

Es gibt gewisse Standards, die nach Fukushima international verstärkt wurden. In Europa hat man z. B. auf Empfehlung von Experten viel mehr radioaktives Material, auch leicht radioaktives, stillzulegen und zu entsorgen - das kann vielleicht Herr Gasche auch für Mühleberg bestätigen.

30.05.2017, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, wenn eine sachliche Begründung fehlt, dann liegt der Verdacht nahe, dass es eben eine politische Entscheidung ist.»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, wenn eine sachliche Begründung fehlt, dann liegt der Verdacht nahe, dass es eben eine politische Entscheidung ist. Jetzt zur Frage: Sie haben gesagt, jede Neuberechnung habe Kostensteigerungen mit sich gebracht.

30.05.2017, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist aber auch klar, dass es Sache der Betreiber ist, für die Stilllegung und Entsorgung aufzukommen.»

Auszug

Der Bundesrat hat immer die Strategie verfolgt, dass wir froh sind, wenn die Kernkraftwerke noch möglichst lange am Netz bleiben, weil wir dann Zeit haben, die Erneuerbaren aufzubauen. Es ist aber auch klar, dass es Sache der Betreiber ist, für die Stilllegung und Entsorgung aufzukommen.

30.05.2017, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube einfach nicht, dass Sie die Risiken richtig abschätzen.»

Auszug

Ich glaube einfach nicht, dass Sie die Risiken richtig abschätzen. Ich habe es vorhin erklärt: Wenn die Kernenergie pleitegeht, dann hat der Steuerzahler die hohen Kosten zu bezahlen und nicht dann, wenn der Betrieb noch aufrechterhalten werden kann, solange die Werke sicher sind und in den Fonds einzahlen können.

30.05.2017, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Imark, die zukünftigen Kosten für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung des radioaktiven Abfalls werden auf 15 Milliarden Franken geschätzt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Imark, die zukünftigen Kosten für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung des radioaktiven Abfalls werden auf 15 Milliarden Franken geschätzt. In den Fonds sind aktuell 6 Milliarden Franken vorhanden. Die Differenz beträgt also 9 Milliarden.

30.05.2017, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Sicherheitszuschlag (Art. 8a Abs. 1 Bst. a) der Verordnung über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (SEFV) ersatzlos zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Betreiber von Kernanlagen sind verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.
    • Es gilt das Verursacherprinzip.
    • Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken anfallen, müssen von diesen laufend bezahlt werden.
    • Die Finanzierung der Stilllegung der Kernkraftwerke sowie der nach ihrer Ausserbetriebnahme anfallenden Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle wird durch zwei unabhängige Fonds, den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und den Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke, sichergestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3483 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 84:102 (6 Enth.)
    ↩