Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3487 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Innovationshemmende und rechtsstaatlich fragwürdige Tarife verändern. Einführung der Vertragsfreiheit bei den Labortarifen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 52 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ändern, dass die Tarife von Analysen durch medizinische Labors künftig - analog Tarmed und DRG - durch die Tarifpartner verhandelt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Annahme gemäss Ordnungsantrag Stöckli Adopté selon la motion d'ordre Stöckli»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2016, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Laboratorien sind ein äusserst wichtiges Glied in der Versorgungskette.»

Auszug

Laboratorien sind ein äusserst wichtiges Glied in der Versorgungskette. Die Labormedizin ist deshalb eine hochinnovative, sich stets weiterentwickelnde Branche mit grossem Einfluss auf die Diagnostik und die Therapie.

21.09.2016, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Vorstoss betrifft eine vielschichtige Materie mit 1600 Analysepositionen und diversen Bestimmungen zur Anwendung.»

Auszug

Dieser Vorstoss betrifft eine vielschichtige Materie mit 1600 Analysepositionen und diversen Bestimmungen zur Anwendung. Es ist eine sehr komplexe Frage. Das ganze Laborsystem ist sehr stark verästelt. So ist es dringend nötig, dass die Datenlage besser erarbeitet wird, bevor wir eine Entscheidung treffen.

21.09.2016, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Stöckli Zuweisung der Motion 16.3487 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ordnungsantrag Stöckli Zuweisung der Motion 16.3487 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Stöckli Transmettre la motion 16.3487 à la commission compétente pour examen préalable.

21.09.2016, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 52 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ändern, dass die Tarife von Analysen durch medizinische Labors künftig - analog Tarmed und DRG - durch die Tarifpartner verhandelt werden.1
    + 1 mehr
    • Ein Vertragszwang im Laborbereich ist aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hatte bereits im Rahmen der Stellungnahme zur Motion Hess Lorenz 16.3193 Gelegenheit, auf dasselbe Anliegen einzugehen und Folgendes festzuhalten: Die geltende Regelung sieht nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) vor, dass das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eine Liste der durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) zu vergütenden Laboranalysen erlässt und dabei auch den Tarif festsetzt.
    • Wie für alle im Rahmen der OKP vergüteten Leistungen müssen die Laboranalysen die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllen (Art. 32 Abs. 1 KVG), und es gelten dieselben Bedingungen wie für alle anderen Tarife, nämlich die Übereinstimmung mit Gesetz, Wirtschaftlichkeit und Billigkeit.
    • Grundlage für die Bewertung des Tarifs einer Analyse bilden deren Gestehungskosten.
    • Der Tarif jeder Analyse berücksichtigt Personalaufwand und Materialkosten der verschiedenen Teilprozesse bei effizienter Erbringung in der notwendigen Qualität.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3487 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩