Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3494 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Prämien für die obligatorische Krankenversicherung. Höchstens 10 Prozent des Haushaltbudgets!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, das Krankenversicherungsgesetz und allenfalls weitere Gesetzesgrundlagen dahingehend zu ändern, dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent seines Bruttoeinkommens für Prämien der obligatorischen Krankenversicherung aufwenden muss.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Gegenstand ist damit erledigt. Wir wünschen dem Herrn Bundesrat Berset einen ausgezeichneten Tag voller Zufriedenheit! [SEITE 635]»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.09.2016, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss zuerst sagen, dass diese Debatte notwendig ist und immer stattfinden muss, weil diese Frage die Leute beschäftigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man muss zuerst sagen, dass diese Debatte notwendig ist und immer stattfinden muss, weil diese Frage die Leute beschäftigt.

14.09.2016, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist heute Morgen kein Geheimnis, das ich in dieser Kammer äussern muss, dass die Frage der Kostenbegrenzung von Abgeordneten der Linken oder der Rechten unterschiedliche Antworten erhalten würde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist heute Morgen kein Geheimnis, das ich in dieser Kammer äussern muss, dass die Frage der Kostenbegrenzung von Abgeordneten der Linken oder der Rechten unterschiedliche Antworten erhalten würde.

14.09.2016, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage ist aber, wie die Debatte geführt werden muss.»

Auszug

Kollege Eberle ist zu attestieren, dass er wenigstens auf die Debatte einsteigt, die ja für die Menschen in diesem Land wirklich drängend ist. Die Frage ist aber, wie die Debatte geführt werden muss. Einerseits besteht die Problematik der Kostensteigerung im Gesundheitswesen. Das ist eine ernsthafte Problematik.

14.09.2016, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Begriff des ohrenbetäubenden Schweigens soll nicht einfach so im Raum stehengelassen werden.»

Auszug

Der Begriff des ohrenbetäubenden Schweigens soll nicht einfach so im Raum stehengelassen werden. Man könnte zwar meinen, ohrenbetäubendes Schweigen wäre besser als ohrenbetäubendes Wiederholen von Punkten, welche sehr inkonsequent gehandhabt werden.

14.09.2016, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, das Krankenversicherungsgesetz und allenfalls weitere Gesetzesgrundlagen dahingehend zu ändern, dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent seines Bruttoeinkommens für Prämien der obligatorischen Krankenversicherung aufwenden muss.1
    + 1 mehr
    • Dabei gewährleistet er, dass die Änderungen keine negativen Auswirkungen auf die Situation der Haushalte haben, die bereits heute in den Genuss von Prämienverbilligungen kommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone, den Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligungen zu gewähren.
    • Für untere und mittlere Einkommen verbilligen sie die Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent (Art. 65 Abs. 1 und 1bis KVG).
    • Die Prämienverbilligung wird durch Bund und Kantone finanziert.
    • Seit dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) auf Anfang 2008 entspricht der gesetzlich gebundene Bundesbeitrag zur Verbilligung der Prämien 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3494 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩