
← Start16.3513 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Effiziente Bewirtschaftung der Spezialitätenliste
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Weibel
TWGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die bisherigen Verordnungsbestimmungen zur Festlegung der Medikamentenpreise sind aufgrund diverser Bundes- und Bundesverwaltungsgerichtsurteile infrage gestellt bzw. ausser Kraft gesetzt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die bisherigen Verordnungsbestimmungen zur Festlegung der Medikamentenpreise sind aufgrund diverser Bundes- und Bundesverwaltungsgerichtsurteile infrage gestellt bzw. ausser Kraft gesetzt.1
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- Momentan ist nicht nur die Preisüberprüfung (bisher Dreijahresüberprüfung - letzte Anpassung vom November 2014) sistiert, sondern die Preisregeln bei der Neuaufnahme und bei Patentablauf sind ebenfalls infrage gestellt.
- Aufgrund der mehrfach sistierten Preisüberprüfung ist die Wirtschaftlichkeit der auf der Spezialitätenliste (SL) gelisteten Medikamente zu hinterfragen.
- So hat die starke Aufwertung des Schweizerfrankens gegenüber dem Ausland vom Januar 2015 bis heute keinen Einfluss auf die Medikamentenpreise der SL.
- Das kostet die Prämienzahler pro Jahr Millionen an Schweizerfranken.1
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Antwort des Bundesrates
- Die meisten Arzneimittel der Spezialitätenliste (SL) wurden in den Jahren 2012 bis 2014 vom für die SL zuständigen Bundesamt für Gesundheit (BAG) einer Überprüfung unterzogen.1
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- Diese Überprüfungen und die damit zusammenhängenden allfälligen Preisanpassungen erfolgten in der Regel ausschliesslich anhand eines Auslandpreisvergleichs, der auch weiterhin ein massgebliches Kriterium bei der Preisfestsetzung darstellt.
- Aufgrund der Tatsache, dass der Schweizerfranken seither weiter erstarkt ist, geht der Bundesrat davon aus, dass die aktuellen SL-Preise im Vergleich zu den Referenzländern zu hoch sind.
- Das Bundesgericht kam in seinem Urteil vom 14. Dezember 2015 zum Schluss, dass das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vorgebe, dass die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) im Rahmen jeder Überprüfung gleichermassen geprüft werden müssen.
- Der Bundesrat hat hierauf am 24. Februar 2016 entschieden, dass die für die Überprüfung der Aufnahmebedingungen massgeblichen Verordnungsbestimmungen anzupassen sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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