Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3513 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Effiziente Bewirtschaftung der Spezialitätenliste

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die bisherigen Verordnungsbestimmungen zur Festlegung der Medikamentenpreise sind aufgrund diverser Bundes- und Bundesverwaltungsgerichtsurteile infrage gestellt bzw. ausser Kraft gesetzt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die bisherigen Verordnungsbestimmungen zur Festlegung der Medikamentenpreise sind aufgrund diverser Bundes- und Bundesverwaltungsgerichtsurteile infrage gestellt bzw. ausser Kraft gesetzt.1
    + 4 mehr
    • Momentan ist nicht nur die Preisüberprüfung (bisher Dreijahresüberprüfung - letzte Anpassung vom November 2014) sistiert, sondern die Preisregeln bei der Neuaufnahme und bei Patentablauf sind ebenfalls infrage gestellt.
    • Aufgrund der mehrfach sistierten Preisüberprüfung ist die Wirtschaftlichkeit der auf der Spezialitätenliste (SL) gelisteten Medikamente zu hinterfragen.
    • So hat die starke Aufwertung des Schweizerfrankens gegenüber dem Ausland vom Januar 2015 bis heute keinen Einfluss auf die Medikamentenpreise der SL.
    • Das kostet die Prämienzahler pro Jahr Millionen an Schweizerfranken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die meisten Arzneimittel der Spezialitätenliste (SL) wurden in den Jahren 2012 bis 2014 vom für die SL zuständigen Bundesamt für Gesundheit (BAG) einer Überprüfung unterzogen.1
    + 4 mehr
    • Diese Überprüfungen und die damit zusammenhängenden allfälligen Preisanpassungen erfolgten in der Regel ausschliesslich anhand eines Auslandpreisvergleichs, der auch weiterhin ein massgebliches Kriterium bei der Preisfestsetzung darstellt.
    • Aufgrund der Tatsache, dass der Schweizerfranken seither weiter erstarkt ist, geht der Bundesrat davon aus, dass die aktuellen SL-Preise im Vergleich zu den Referenzländern zu hoch sind.
    • Das Bundesgericht kam in seinem Urteil vom 14. Dezember 2015 zum Schluss, dass das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vorgebe, dass die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) im Rahmen jeder Überprüfung gleichermassen geprüft werden müssen.
    • Der Bundesrat hat hierauf am 24. Februar 2016 entschieden, dass die für die Überprüfung der Aufnahmebedingungen massgeblichen Verordnungsbestimmungen anzupassen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3513 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩