Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann mich allen Ausführungen des Berichterstatters anschliessen.»

Auszug

Ich kann mich allen Ausführungen des Berichterstatters anschliessen.

27.11.2018, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört, die Kommission beantragt einstimmig die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Sie haben es gehört, die Kommission beantragt einstimmig die Ablehnung der Motion. Wir hatten im Januar dieses Jahres entschieden, die Motion erst nach der Behandlung des Geschäftes, das wir eben behandelt haben, zu beraten. Aufgrund dessen haben wir die Detailberatung des Fernmeldegesetzes abgewartet.

27.11.2018, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission propose, sans opposition, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»

27.11.2018, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen wurde schon mehrfach diskutiert, auch im Ständerat mit der Interpellation Savary 15.3790.»

Auszug

Das Anliegen wurde schon mehrfach diskutiert, auch im Ständerat mit der Interpellation Savary 15.3790. Wir anerkennen, dass wir hier eine gewisse Lücke haben. Aber wie Sie gesagt haben: Es ist technisch nicht so umsetzbar, wie es die Motion verlangt.

30.05.2017, 14:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einreichung der Motion Steiert ist Teil der Bemühungen, die in den letzten Jahren von mehreren Parlamentariern unternommen wurden, um dem wahren Telefonterror, dem die Einwohner unseres Landes von Seiten der Werbeanrufer ausgesetzt sind, ein Ende zu setzen oder zumindest wirksam Einhalt zu gebieten. Mehrere Studien zeigen, dass dies ein…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.05.2017, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, unter Berücksichtigung internationaler Verpflichtungen Massnahmen mit folgenden Zielen zu treffen:1
    + 2 mehr
    • Es soll vermieden werden, dass im Ausland tätige Unternehmen von in der Schweiz tätigen Telecom-Anbietern Telefonnummern zugesprochen erhalten, mit welchen Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten unter Vortäuschung einer wirtschaftlichen Tätigkeit in der Schweiz und oft gegen ihren schriftlich festgelegten Willen belästigt werden.
    • Solange dies nicht möglich ist, soll in der Schweiz wohnhaften Konsumentinnen und Konsumenten ermöglicht werden, mittels erleichterter Verfahren und allenfalls per Delegation an dafür kompetente Organisationen gegen entsprechende Unternehmen vorzugehen, die in dieser Frage gegen die Schweizer Rechtsordnung verstossen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik unerwünschter Werbeanrufe bewusst.
    • Er hat Massnahmen dagegen im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage für die anstehende Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) geprüft und Vorschläge gemacht, die mehrheitlich positiv aufgenommen wurden.
    • Mit der unter Ziffer 1 vorgeschlagenen Massnahme hat er sich bereits anlässlich der Beantwortung der Interpellation Savary 15.3790, "Unbekannte Rufnummernblöcke.
    • Was unternimmt der Bundesrat?", auseinandergesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3526 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 110:76 (6 Enth.)
    ↩