Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat möge das Umweltschutzgesetz (USG) und/oder die Lärmschutzverordnung (LSV) so ändern, dass in lärmbelasteten Gebieten eine sinnvolle Siedlungsverdichtung nach innen ohne Ausnahmebewilligung möglich ist und, wo gegeben, die breit anerkannte Praxis der Lüftungsfensterpraxis Anwendung finden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt einhellig vor, die vom Ständerat abgeänderte Version anzunehmen. Der Bundesrat schliesst sich dieser Version an. Angenommen – Adopté [SEITE 304]»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.03.2018, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist mit der abgeänderten Version der Motion einverstanden.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Der Bundesrat ist mit der abgeänderten Version der Motion einverstanden. Sie ermöglicht uns, die Anliegen der Raumordnungspolitik und des Lärmschutzes wirklich miteinander zu kombinieren.

08.03.2018, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben bereits von dieser Motion gehört, denn am 30. Mai 2017 hatte unser Rat sie damals angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist ein Bericht, der nicht zu viel Aufsehen erregen sollte, da er eine Motion behandelt, die vorsieht, den Lärm in flexibler Weise im Falle einer Verdichtung im bestehenden Baugebiet zu messen. Sie haben bereits von dieser Motion gehört, denn am 30. Mai 2017 hatte unser Rat sie damals angenommen.

08.03.2018, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns hier mit einer Motion zu befassen, die von unserem Rat mit 137 zu 54 Stimmen bei 1 Enthaltung deutlich angenommen und in der Folge im Ständerat, auch nach Diskussion mit dem Motionär und nach Rücksprache …»

Auszug

«Wir haben uns hier mit einer Motion zu befassen, die von unserem Rat mit 137 zu 54 Stimmen bei 1 Enthaltung deutlich angenommen und in der Folge im Ständerat, auch nach Diskussion mit dem Motionär und nach Rücksprache mit dem Bundesamt für Umwelt, leicht abgeändert und offener formuliert wurde. Worum geht es konkret?…»

08.03.2018, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

08.03.2018, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat möge das Umweltschutzgesetz (USG) und/oder die Lärmschutzverordnung (LSV) so ändern, dass in lärmbelasteten Gebieten eine sinnvolle Siedlungsverdichtung nach innen ohne Ausnahmebewilligung möglich ist und, wo gegeben, die breit anerkannte Praxis der Lüftungsfensterpraxis Anwendung finden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Umweltschutzgesetz (SR 814.01) und die Lärmschutzverordnung (SR 814.41) regeln, dass eine Baubewilligung für ein Gebäude grundsätzlich nur erteilt werden kann, wenn die Immissionsgrenzwerte für Lärmimmissionen an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden.
    • Im Rahmen einer Interessenabwägung können neue Gebäude auch bei überschrittenen Immissionsgrenzwerten bewilligt werden, sofern ein überwiegendes Interesse an der Baute besteht und die kantonale Behörde zustimmt.
    • Eine Analyse des Bafu zum Vollzug dieser Bestimmungen macht deutlich, dass es praktisch nicht vorkommt, dass Baubewilligungen aufgrund der lärmrechtlichen Bestimmungen nicht erteilt werden, dies, weil in der Schweiz die Baulandreserven knapp sind und die Nachfrage nach Wohnraum steigt.
    • Allerdings wurden teilweise auch Lösungen gewählt, die nicht gesetzeskonform und aus Sicht des Gesundheitsschutzes problematisch für die Bewohnenden von Gebäuden sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3529 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 137:54 (1 Enth.)
    ↩