Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Ärzte haben die Tarmed-Revision an einer Urabstimmung abgelehnt.1
    + 4 mehr
    • Die Vertragspartner haben es damit versäumt, die Tarifautonomie gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) konstruktiv zu nutzen.
    • Dass es bei den Tarifen für Arztpraxen eine Reform braucht, bestreitet indes niemand.
    • Zahlreiche Tarifpositionen sind nicht mehr zeitgemäss, technische Leistungen teilweise massiv überhöht und die Minutagen unsystematisch festgelegt.
    • Zu diesem Schluss kam vor sechs Jahren auch die Eidgenössische Finanzkontrolle in ihrem Bericht zu Tarmed.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 43 Absatz 5bis des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) kann der Bundesrat Anpassungen an der Tarifstruktur vornehmen, wenn sie sich als nicht mehr sachgerecht erweist und sich die Parteien nicht auf eine Revision einigen können.1
    + 4 mehr
    • Die Möglichkeit der Anwendung dieses Artikels setzt voraus, dass eine Tarifstruktur besteht.
    • Mit der Kündigung des Rahmenvertrages inklusive Anhänge zwischen Santésuisse und H plus vom 13. Mai 2012 durch H plus auf Ende 2016 droht im Bereich der ambulanten ärztlichen Leistungen jedoch ein vertrags- bzw. tarifstrukturloser Zustand per 1. Januar 2017.
    • Einigen sich die Tarifpartner nicht darauf, die bestehende Tarifstruktur zumindest befristet zu verlängern, wird der Bundesrat in einem ersten Schritt zunächst die bisher gültige Tarifstruktur in einer Verordnung festlegen müssen, um einen vertragslosen Zustand zu verhindern.
    • Die Tarifpartner haben vom EDI eine Frist bis Ende Oktober 2016 erhalten, um sich auf eine genehmigungsfähige Tarifstruktur zu einigen oder zumindest gemeinsam oder auch individuell Vorschläge zur Anpassung der in der aktuellen Tarifstruktur übertarifierten Bereiche einzureichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3534 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩