Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und offensichtliche Mängel bei Beschaffungsgeschäften standen in den letzten Monaten vermehrt wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und offensichtliche Mängel bei Beschaffungsgeschäften standen in den letzten Monaten vermehrt wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.1
    + 4 mehr
    • Es entstand schnell der Eindruck, dass bei gewissen Beschaffungsgeschäften für die Armee persönliche Präferenzen gewisser Entscheidungsträger deutlich mehr Gewicht fanden als qualitative oder wirtschaftliche Kriterien.
    • Im Vergleich zur übrigen Verwaltung besteht bei den Richtlinien für Rüstungsbeschaffungen für VBS und Armasuisse eine Sonderstellung, die mit der Geheimhaltungspflicht sowie verteidigungspolitischen und aussenpolitischen Vorgaben begründet wird.
    • In früheren Berichten zu Rüstungsbeschaffungen im VBS wurden Mängel und Verbesserungspotenzial festgestellt und Verbesserungen vorgeschlagen, welche die eben genannten Vorgaben nicht verletzten.
    • So, wie es heute erscheint, wurden die Empfehlungen wohl aber nicht umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Erfassungskriterien in den SAP-Systemen haben sich bei Beschaffungen mit der Umsetzung des flächendeckenden Vertragsmanagements des Bundes (VM BVerw) seit 2006 geändert.1
    + 4 mehr
    • Ein Vergleich des Anteils Vergaben nach Art der Beschaffungsverfahren (offenes, selektives, freihändiges oder Einladungsverfahren) mit heute ist damit nicht möglich.
    • Heute werden beispielsweise freihändige Vergaben unter dem Schwellenwert von 50 000 Schweizerfranken erfasst und ausgewiesen.
    • 2006 waren diese Vergaben hingegen noch nicht Teil der Statistik.
    • Im Rahmen des Reporting-Sets Beschaffungscontrolling zuhanden der Finanzdelegation wird jährlich detailliert über die Beschaffungen in der gesamten Bundesverwaltung Bericht erstattet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3564 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩