
← Start16.3564 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?
Erledigt
Eingereicht vonAngelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (17)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Evi Allemann
EASP
BEBern
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Cesla Amarelle
CASP
VDWaadt
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Chantal Galladé
CGSP
ZHZürich
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und offensichtliche Mängel bei Beschaffungsgeschäften standen in den letzten Monaten vermehrt wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und offensichtliche Mängel bei Beschaffungsgeschäften standen in den letzten Monaten vermehrt wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.1
+ 4 mehr
- Es entstand schnell der Eindruck, dass bei gewissen Beschaffungsgeschäften für die Armee persönliche Präferenzen gewisser Entscheidungsträger deutlich mehr Gewicht fanden als qualitative oder wirtschaftliche Kriterien.
- Im Vergleich zur übrigen Verwaltung besteht bei den Richtlinien für Rüstungsbeschaffungen für VBS und Armasuisse eine Sonderstellung, die mit der Geheimhaltungspflicht sowie verteidigungspolitischen und aussenpolitischen Vorgaben begründet wird.
- In früheren Berichten zu Rüstungsbeschaffungen im VBS wurden Mängel und Verbesserungspotenzial festgestellt und Verbesserungen vorgeschlagen, welche die eben genannten Vorgaben nicht verletzten.
- So, wie es heute erscheint, wurden die Empfehlungen wohl aber nicht umgesetzt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Erfassungskriterien in den SAP-Systemen haben sich bei Beschaffungen mit der Umsetzung des flächendeckenden Vertragsmanagements des Bundes (VM BVerw) seit 2006 geändert.1
+ 4 mehr
- Ein Vergleich des Anteils Vergaben nach Art der Beschaffungsverfahren (offenes, selektives, freihändiges oder Einladungsverfahren) mit heute ist damit nicht möglich.
- Heute werden beispielsweise freihändige Vergaben unter dem Schwellenwert von 50 000 Schweizerfranken erfasst und ausgewiesen.
- 2006 waren diese Vergaben hingegen noch nicht Teil der Statistik.
- Im Rahmen des Reporting-Sets Beschaffungscontrolling zuhanden der Finanzdelegation wird jährlich detailliert über die Beschaffungen in der gesamten Bundesverwaltung Bericht erstattet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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