
← Start16.3567 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Widersprüche in der Bau- und Planungspolitik des Bundes. Das Isos verunmöglicht die Verdichtung
Erledigt
Eingereicht vonGregor Rutz
GRSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gregor Rutz
GRSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die im Natur- und Heimatschutzgesetz festgehaltene Zielsetzung für das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder (Isos) beinhaltet die Verpflichtung des Bundes zur Erstellung eines Inventars von Objekten, welchen nationale Bedeutung zukommt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die im Natur- und Heimatschutzgesetz festgehaltene Zielsetzung für das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder (Isos) beinhaltet die Verpflichtung des Bundes zur Erstellung eines Inventars von Objekten, welchen nationale Bedeutung zukommt.1
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- Dieser einst unumstrittene Auftrag hat in den vergangenen Jahren vermehrt zu Diskussionen geführt, da die zuständigen Gremien einerseits eine immer höhere Aktivität entwickeln und die Gerichte auf der anderen Seite die Einträge im Isos zunehmend als Richtschnur interpretieren.
- Dies wurde spätestens im Rahmen eines Bundesgerichtsentscheids manifest, welcher ein Bauvorhaben in der Gemeinde Rüti/ZH mit dem Hinweis auf das Isos untersagte.
- Ebenso ist das immer umfangreichere Inventar im Rahmen der Diskussionen zur Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich sehr präsent - zumal kürzlich bekanntgeworden ist, dass mittlerweile rund drei Viertel der Stadt Zürich im Bundesinventar erfasst sind.
- Dies stellt Politiker, Stadtplaner, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer vor unlösbare Aufgaben: Wie soll im Rahmen der Revision der Bau- und Zonenordnung und der Siedlungsrichtpläne der Vorgabe der Verdichtung nachgekommen werden, wenn gleichzeitig ganze Quartiere nicht mehr verändert werden dürfen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bund ist gemäss Artikel 78 der Bundesverfassung (BV) verpflichtet, bei der Erfüllung seiner Aufgaben Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler zu schonen und zu erhalten, wenn das öffentliche Interesse es gebietet.1
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- Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) konkretisiert diese Verfassungsbestimmung, und Artikel 5 verpflichtet den Bund zur Erstellung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos).
- Die Aufnahme eines Ortsbildes ins Isos bedeutet, dass dieses Ortsbild in besonderem Masse Erhaltung verdient.
- Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG; SR 700) strebt namentlich eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen an, d. h. eine hochwertige Verdichtung von bereits überbautem Raum.
- Der Eingriff in bestehende Strukturen stellt eine grosse Herausforderung für die Gemeindeentwicklung und den Erhalt der Ortsidentität dar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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