Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die bisherige Praxis der Gewährung des Flüchtlingsstatus und der vorläufigen Aufnahme bei Eritreern zu verschärfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Was ich Ihnen bestätigen kann, ist, dass es in Eritrea leider keine Verfassung gibt, die in Kraft ist.»

Auszug

Was ich Ihnen bestätigen kann, ist, dass es in Eritrea leider keine Verfassung gibt, die in Kraft ist. Eine solche wäre sicher auch für die Bevölkerung wünschenswert. Wir sind ja auch immer sehr froh, dass wir eine Bundesverfassung haben und uns darauf beziehen können.

15.03.2018, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass in Eritrea keine gültige Verfassung in Kraft ist respektive dass das Land diktatorisch geführt wird und dass die Einwohnerinnen und Einwohner von Eritrea mit …»

Auszug

«Geschätzte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass in Eritrea keine gültige Verfassung in Kraft ist respektive dass das Land diktatorisch geführt wird und dass die Einwohnerinnen und Einwohner von Eritrea mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert werden oder dass man das zumindest zu befürchten hat?»

15.03.2018, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe nicht gesagt, wenn Sie eine Motion einreichen, sei das Symbolpolitik.»

Auszug

Ich habe nicht gesagt, wenn Sie eine Motion einreichen, sei das Symbolpolitik. Ich habe mich auf den Inhalt der Motion bezogen. Ich entschuldige mich, falls es ein Missverständnis gegeben hat. Sie möchten wissen, wie viele Kinder von Eritreerinnen geboren worden sind.

15.03.2018, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage und zuerst noch eine Bemerkung: Es ist [PAGE 498] keine Symbolpolitik, die wir betreiben, wenn wir eine Motion einreichen. Zwei Fragen: Wie viele Kinder sind von …»

Auszug

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage und zuerst noch eine Bemerkung: Es ist [PAGE 498] keine Symbolpolitik, die wir betreiben, wenn wir eine Motion einreichen. Zwei Fragen: Wie viele Kinder sind von Eritreerinnen in der Schweiz geboren worden, und wie viele Personen sind durch den Familiennachzug zusätzl…»

15.03.2018, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Eritrea beschäftigt Sie und uns schon lange und immer wieder.»

Auszug

Eritrea beschäftigt Sie und uns schon lange und immer wieder. Schauen wir vielleicht zuerst einmal die Asylgesuchszahlen von eritreischen Staatsangehörigen an: Im Jahr 2015 gab es knapp 10 000 eritreische Staatsangehörige, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben.

15.03.2018, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die bisherige Praxis der Gewährung des Flüchtlingsstatus und der vorläufigen Aufnahme bei Eritreern zu verschärfen.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere die Anerkennung von Dienstverweigerung als Asylgrund soll gemäss den gesetzlichen Grundlagen in diesem Zusammenhang ausgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Festlegung der Asylpraxis liegt im Rahmen der geltenden Gesetzgebung in der Zuständigkeit des Staatssekretariats für Migration (SEM) und erfolgt nach rechtlichen, nicht nach politischen Kriterien.
    • Das SEM stützt sich dabei auf Herkunftsländerinformationen aus verschiedenen Quellen (staatliche und nichtstaatliche Organisationen, Medien, Wissenschaft) sowie auf eigene Erkenntnisse aus Dienstreisen vor Ort (zuletzt im Februar/März 2016), im Rahmen welcher Regierungsvertreter, internationale Beobachter und Einwohner Eritreas befragt werden.
    • Das SEM hat die Ergebnisse dieser Recherchen 2015 im Rahmen des Easo-Berichtes "Länderfokus Eritrea" und im Juni 2016 im Bericht "Update Nationaldienst und illegale Ausreise" veröffentlicht.
    • Das SEM nimmt eine sorgfältige Analyse der zur Verfügung stehenden Informationen vor und definiert gestützt darauf, welche Personen in ihrem Heimat- oder Herkunftsland eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3592 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 73:118 (2 Enth.)
    ↩