«Was ich Ihnen bestätigen kann, ist, dass es in Eritrea leider keine Verfassung gibt, die in Kraft ist.»
Auszug
Was ich Ihnen bestätigen kann, ist, dass es in Eritrea leider keine Verfassung gibt, die in Kraft ist. Eine solche wäre sicher auch für die Bevölkerung wünschenswert. Wir sind ja auch immer sehr froh, dass wir eine Bundesverfassung haben und uns darauf beziehen können.
«Geschätzte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass in Eritrea keine gültige Verfassung in Kraft ist respektive dass das Land diktatorisch geführt wird und dass die Einwohnerinnen und Einwohner von Eritrea mit …»
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«Geschätzte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass in Eritrea keine gültige Verfassung in Kraft ist respektive dass das Land diktatorisch geführt wird und dass die Einwohnerinnen und Einwohner von Eritrea mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert werden oder dass man das zumindest zu befürchten hat?»
«Ich habe nicht gesagt, wenn Sie eine Motion einreichen, sei das Symbolpolitik.»
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Ich habe nicht gesagt, wenn Sie eine Motion einreichen, sei das Symbolpolitik. Ich habe mich auf den Inhalt der Motion bezogen. Ich entschuldige mich, falls es ein Missverständnis gegeben hat. Sie möchten wissen, wie viele Kinder von Eritreerinnen geboren worden sind.
«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage und zuerst noch eine Bemerkung: Es ist [PAGE 498] keine Symbolpolitik, die wir betreiben, wenn wir eine Motion einreichen. Zwei Fragen: Wie viele Kinder sind von …»
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«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage und zuerst noch eine Bemerkung: Es ist [PAGE 498] keine Symbolpolitik, die wir betreiben, wenn wir eine Motion einreichen. Zwei Fragen: Wie viele Kinder sind von Eritreerinnen in der Schweiz geboren worden, und wie viele Personen sind durch den Familiennachzug zusätzl…»
«Eritrea beschäftigt Sie und uns schon lange und immer wieder.»
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Eritrea beschäftigt Sie und uns schon lange und immer wieder. Schauen wir vielleicht zuerst einmal die Asylgesuchszahlen von eritreischen Staatsangehörigen an: Im Jahr 2015 gab es knapp 10 000 eritreische Staatsangehörige, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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