
← Start16.3599 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Menschen mit Behinderungen. Recht auf gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung anzupassen, um die Diskriminierung der Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung anzupassen, um die Diskriminierung der Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat vertrat bis anhin die Meinung, dass das geltende Recht sowie die darauf abgestützte Rechtsprechung grundsätzlich einen ausreichenden Schutz vor Diskriminierung gewährleisten und dass die bestehenden Instrumente es ermöglichen, sich gegen Diskriminierungen zu wehren.
- Um diese Haltung zu überprüfen, nahm der Bundesrat das Postulat Naef 12.3543, "Bericht zum Schutz vor Diskriminierung", zum Anlass für eine Studie über die Wirksamkeit des geltenden Diskriminierungsschutzrechts.
- Die Ergebnisse der Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) bestätigen die bisherige Ansicht des Bundesrates insbesondere in Bezug auf die öffentlich-rechtlichen Regelungen.
- Im Bereich des Privatrechts hingegen bestehen noch Lücken.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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