
← Start16.3613 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Methoden zur Bestimmung des Alters von jungen Migrantinnen und Migranten
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Interpellation ein.
- Die genaue Bestimmung des Alters von jungen Migrantinnen und Migranten ist mit Blick auf das Verfahren, das auf die betreffende Person zukommt, ein wichtiger Punkt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die genaue Bestimmung des Alters von jungen Migrantinnen und Migranten ist mit Blick auf das Verfahren, das auf die betreffende Person zukommt, ein wichtiger Punkt.1
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- Ist sie oder er minderjährig oder nicht?
- Ist die um Asyl ersuchende Person minderjährig, so ist es nach Dublin III an der Schweiz, das Verfahren durchzuführen, wobei die Chancen auf Erfolg grösser sind als bei erwachsenen Personen.
- Ist die betreffende Person älter als 18, so ist das Risiko grösser, in ein anderes Land zurückgeschickt zu werden, das nach den Dublin-Abkommen für das Verfahren zuständig ist.
- Es ist klar, dass die genaue Altersbestimmung schwierig sein kann, wenn genaue und mit Sicherheit echte Papiere fehlen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat auch in seiner Antwort auf die Interpellation Mazzone 16.3598 festgehalten hat, ist gemäss der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit der behaupteten Minderjährigkeit eines unbegleiteten Minderjährigen eine Gesamtbeurteilung sämtlicher Indizien vorzunehmen (Emark 2004/30 und Emark 2005/16).1
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- Es gilt also, eine Abwägung aller Elemente vorzunehmen, die für oder gegen das geltend gemachte Alter sprechen.
- Diese Indizien sind nicht alle gleichwertig.
- Die verschiedenen Elemente, mit denen die Glaubhaftigkeit der Minderjährigkeit beurteilt wird (Gesamtbeurteilung sämtlicher Indizien), sind: echte Identitätsausweise (starkes Indiz), Würdigung der Angaben der gesuchstellenden Person in Bezug auf das geltend gemachte Alter (starkes Indiz), Würdigung der Aussagen der gesuchstellenden Person zu den Gründen für die Nichtabgabe von Ausweispapieren (starkes Indiz), Würdigung des Resultats einer Knochenaltersanalyse (schwaches Indiz) und Würdigung der äusserlichen Erscheinung der gesuchstellenden Person (sehr schwaches Indiz).
- Nach der Rechtsprechung können die Ergebnisse einer radiologischen Untersuchung der Handknochen (Methode von Greulich und Pyle) keinen verlässlichen Altersnachweis liefern.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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