Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat ist beauftragt, der Bundesversammlung einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung zu unterbreiten, die den Kantonen, die eine einmalige Steueramnestie realisieren möchten, erlaubt, Herabsetzungen im Rahmen des Nachsteuerverfahrens zu gewähren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist ja vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustauschs entstanden, um allfällige Vermögen, die dabei aufgedeckt werden, steuerfrei zurückzuführen.»

Auszug

Die Motion ist ja vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustauschs entstanden, um allfällige Vermögen, die dabei aufgedeckt werden, steuerfrei zurückzuführen. Einen entsprechenden Vorstoss für eine schweizweite Steueramnestie haben die eidgenössischen Räte abgelehnt.

14.12.2016, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts des Abstimmungsergebnisses in der Kommission steht es mir offensichtlich nicht zu, einen Vorschlag zu unterbreiten, um den Motionär:innen zuzustimmen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Angesichts des Abstimmungsergebnisses in der Kommission steht es mir offensichtlich nicht zu, einen Vorschlag zu unterbreiten, um den Motionär:innen zuzustimmen. Das steht mir nicht zu – und die Minderheit der Kommission hat es auch nicht getan, wie ich sehen konnte, eine sehr einsame Minderheit.

14.12.2016, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Obwohl ich bei dieser Motion keinen Antrag gestellt habe, möchte ich doch zwei, drei Worte verlieren: Ich ging immer von der Grundauffassung aus, dass der Föderalismusgedanke und insbesondere auch die Steuerhoheit der …»

Auszug

«Obwohl ich bei dieser Motion keinen Antrag gestellt habe, möchte ich doch zwei, drei Worte verlieren: Ich ging immer von der Grundauffassung aus, dass der Föderalismusgedanke und insbesondere auch die Steuerhoheit der Kantone dem Ständerat eigentlich näher liegen sollten als dem Nationalrat, und muss mich jetzt eines…»

14.12.2016, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir beschäftigen uns jetzt abermals mit einem Vorstoss, der eine Regelung im Bereich der Steueramnestie vorsieht.»

Auszug

Wir beschäftigen uns jetzt abermals mit einem Vorstoss, der eine Regelung im Bereich der Steueramnestie vorsieht.

14.12.2016, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 10 zu 1 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

14.12.2016, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist beauftragt, der Bundesversammlung einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung zu unterbreiten, die den Kantonen, die eine einmalige Steueramnestie realisieren möchten, erlaubt, Herabsetzungen im Rahmen des Nachsteuerverfahrens zu gewähren.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Birrer-Heimo, Bertschy, Burkart, Jans, Leutenegger Oberholzer, Marra, Pardini, Schelbert, Schneeberger, Walti Beat) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Motion soll im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vorgesehen werden, dass die Kantone einmal eine Amnestie durchführen und in diesem Rahmen die Nachsteuer herabsetzen können.
    • Die direkte Bundessteuer wäre von der Regelung nicht betroffen.
    • Offen bleibt die Abgrenzung zur heute geltenden straflosen Selbstanzeige.
    • Der Bundesrat sieht keinen Handlungsbedarf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3621 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2016 — Herbstsession 2016 · 105:79 (2 Enth.)
    ↩