
← Start16.3675 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Waffen zu Hause. Nein zum Diktat der EU
Erledigt
Eingereicht vonLorenzo QuadriLEG
LQTITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lorenzo QuadriLEG
LQTITessin reicht Interpellation ein.
- Als Antwort auf die Attentate der islamistischen Extremisten möchte Brüssel bekanntlich im Rahmen der Schengen-Abkommen den Waffenbesitz der Bürgerinnen und Bürger stark einschränken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Als Antwort auf die Attentate der islamistischen Extremisten möchte Brüssel bekanntlich im Rahmen der Schengen-Abkommen den Waffenbesitz der Bürgerinnen und Bürger stark einschränken.1
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- Es ist offensichtlich: Unter diesem einfachen Vorwand werden die ehrlichen Bürgerinnen und Bürger entwaffnet, denn die islamistischen Terroristinnen und Terroristen - und allgemein Straftäterinnen und Straftäter - besorgen sich ihre Waffen auf dem Schwarzmarkt.
- Zudem verüben sie ihre Anschläge auch nicht unbedingt mit Feuerwaffen, wie das Beispiel des Anschlags mit dem Lastwagen in Nizza klar gezeigt hat.
- Die neuen europäischen Bestimmungen, die die Schweiz als Unterzeichnerin der Abkommen von Schengen übernehmen müsste, beinhalten für Waffenbesitzerinnen und -besitzer grosse Einschränkungen.
- Die Bestimmungen gehen von der Verpflichtung, eine medizinische und psychologische Bescheinigung vorzulegen, über die Pflicht nachzuweisen, dass man regelmässig den Schiessstand besucht (wer prüft dies?) und dass eine Notwendigkeit besteht, Waffen zu erwerben und zu besitzen, bis hin zu verschiedenen Tests.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Erwerb und der Besitz von Waffen und Munition durch die Streitkräfte fällt nicht in den Anwendungsbereich der EU-Waffenrichtlinie (Art. 2 Abs. 2).1
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- Der Revisionsvorschlag ändert daran nichts.
- Damit bleibt die Heimaufbewahrung der Ordonnanzwaffe während der Dauer des Militärdienstes auch weiterhin von der EU-Waffenrichtlinie nicht erfasst.
- Die Schweiz ist an den laufenden Diskussionen gestützt auf das Schengen-Assoziierungsabkommen beteiligt.
- Dabei setzt sie sich für pragmatische Lösungen ein.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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