Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3676 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anhebung der AHV-Leistungen für Hörversorgungen auf das Niveau der IV-Vergütungen. Gleichstellung Erwachsener mit Hörminderungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Rechtsgrundlagen (AHV/IV und eventuell weitere) gemäss folgenden Forderungen anzupassen und als Entwurf dem Parlament vorzulegen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich stelle fest, dass sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission, die Motion in der abgeänderten Fassung anzunehmen, anschliessen kann. Angenommen - Adopté [PAGE 612]»

14.09.2017, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist tatsächlich, wie Herr Dittli im Namen der Kommission erwähnt hat, das zweite Mal, dass diese Diskussion in Ihrem Rat stattfindet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist tatsächlich, wie Herr Dittli im Namen der Kommission erwähnt hat, das zweite Mal, dass diese Diskussion in Ihrem Rat stattfindet.

14.09.2017, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben das Geschäft jetzt zum zweiten Mal in unserem Rat.»

Auszug

Wir haben das Geschäft jetzt zum zweiten Mal in unserem Rat. Die Motion wurde vor einem Jahr, am 20. September 2016, mit 8 Mitunterzeichnenden eingereicht.

14.09.2017, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 10 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fas…»

14.09.2017, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionsmehrheit beantragt, die Motion gemäss ihrem Änderungsantrag anzunehmen. Eine Minderheit und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

07.06.2017, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Rechtsgrundlagen (AHV/IV und eventuell weitere) gemäss folgenden Forderungen anzupassen und als Entwurf dem Parlament vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • Für Personen mit Hörminderungen im AHV-Alter, die erstmals Hörgeräte benötigen, sind die gleichen medizinischen Indikationskriterien zu übernehmen wie für Personen mit Hörminderungen im IV-Alter.
    • Wird eine notwendige Hörversorgung medizinisch indiziert, ist Personen mit Hörminderung auch im AHV-Alter - bei Erstversorgung oder Nachversorgung - der heutige Pauschalbetrag nicht nur für ein, sondern für beide Ohren analog der IV zu vergüten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die IV ist eine Eingliederungsversicherung, welche durch die Abgabe von Hilfsmitteln nebst der Eingliederung ins Erwerbsleben unter anderem auch den Kontakt mit der Umwelt ermöglichen soll.
    • Die AHV ist hingegen eine Rentenversicherung.
    • Dass sie auch Beiträge an Hilfsmittel bezahlt, dient nicht einem Eingliederungszweck, sondern ist eine historisch gewachsene Sonderregelung aus der Zeit, in der es noch keine obligatorische Krankenversicherung für die ganze Bevölkerung gab.
    • Die Kostenübernahme bei Hilfsmitteln durch die AHV ist aus diesen Gründen weniger umfangreich als in der IV.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3676 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2017 — Sommersession 2017 · 118:52 (14 Enth.)
    ↩