«Sie dramatisieren das nun in Ihrer Vorstellung.»
Auszug
Sie dramatisieren das nun in Ihrer Vorstellung. Wir sind erst mal auf der Suche nach einem Tiefenlager. Es ist ein Prozess. Wenn dieser Prozess begonnen hat, und wir mal einen Standort haben, dann gibt es noch Abgleichungen: Sind Anpassungen an die Gesetzgebung nötig oder nicht? Aber auch dies wäre sichergestellt.
«Frau Bundespräsidentin, besten Dank für diese Stellungnahme.»
Auszug
Frau Bundespräsidentin, besten Dank für diese Stellungnahme. Wenn wir bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle über die Oberflächenanlagen sprechen, so wird nicht einbezogen, dass es eine heisse Zelle gibt. Sie werden also wie eine Rüeblifabrik oder eine Spaghettifabrik behandelt.
«Frau Nationalrätin Munz verlangt eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes.»
Auszug
Frau Nationalrätin Munz verlangt eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes. Der Bundesrat erachtet das weder als sinnvoll noch als erforderlich und bittet Sie daher, die Motion abzulehnen.
«Im schweizerischen Rechtssystem werden Aspekte des Umweltschutzes und des Strahlenschutzes getrennt behandelt.»
Auszug
Im schweizerischen Rechtssystem werden Aspekte des Umweltschutzes und des Strahlenschutzes getrennt behandelt. Artikel 3 des Umweltschutzgesetzes klammert radioaktive Stoffe und ionisierende Strahlen explizit aus dem Geltungsbereich aus.
Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

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