Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Umweltschutzgesetz (USG), Artikel 3 Absatz 2, und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV), Artikel 3 Absatz 1, so zu formulieren, dass radioaktive Substanzen und ionisierende Strahlen zwar weiterhin der Strahlenschutz- und Kernenergiegesetzgebung unterstehen, dass ihre Auswirkungen im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aber mit einbezogen werden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie dramatisieren das nun in Ihrer Vorstellung.»

Auszug

Sie dramatisieren das nun in Ihrer Vorstellung. Wir sind erst mal auf der Suche nach einem Tiefenlager. Es ist ein Prozess. Wenn dieser Prozess begonnen hat, und wir mal einen Standort haben, dann gibt es noch Abgleichungen: Sind Anpassungen an die Gesetzgebung nötig oder nicht? Aber auch dies wäre sichergestellt.

13.06.2017, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, besten Dank für diese Stellungnahme.»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, besten Dank für diese Stellungnahme. Wenn wir bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle über die Oberflächenanlagen sprechen, so wird nicht einbezogen, dass es eine heisse Zelle gibt. Sie werden also wie eine Rüeblifabrik oder eine Spaghettifabrik behandelt.

13.06.2017, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Munz verlangt eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes.»

Auszug

Frau Nationalrätin Munz verlangt eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes. Der Bundesrat erachtet das weder als sinnvoll noch als erforderlich und bittet Sie daher, die Motion abzulehnen.

13.06.2017, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Im schweizerischen Rechtssystem werden Aspekte des Umweltschutzes und des Strahlenschutzes getrennt behandelt.»

Auszug

Im schweizerischen Rechtssystem werden Aspekte des Umweltschutzes und des Strahlenschutzes getrennt behandelt. Artikel 3 des Umweltschutzgesetzes klammert radioaktive Stoffe und ionisierende Strahlen explizit aus dem Geltungsbereich aus.

13.06.2017, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Umweltschutzgesetz (USG), Artikel 3 Absatz 2, und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV), Artikel 3 Absatz 1, so zu formulieren, dass radioaktive Substanzen und ionisierende Strahlen zwar weiterhin der Strahlenschutz- und Kernenergiegesetzgebung unterstehen, dass ihre Auswirkungen im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aber mit einbezogen werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Radioaktive Stoffe und ionisierende Strahlen werden nicht im Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01) geregelt; sie sind aus historischen und sachlichen Gründen in der Strahlenschutz- und Kernenergiegesetzgebung abschliessend geregelt.
    • Bei Vorhaben in Zusammenhang mit radioaktiven Stoffen und ionisierenden Strahlen werden die Abklärungen, welche Massnahmen gestützt auf die Strahlenschutz- und Kernenergiegesetzgebung zur Sicherstellung des Schutzes von Mensch und Umwelt notwendig sind, von den jeweils zuständigen Fachbehörden (insbesondere dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat und dem Bundesamt für Gesundheit) beurteilt.
    • Gemäss der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV; SR 814.011, Art. 3 Abs. 1) umfasst eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) die Prüfung der Bestimmungen über den Schutz der Umwelt.
    • Dazu gehören die Regelungen des USG und die Vorschriften, die den Natur- und Heimatschutz, den Landschaftsschutz, den Gewässerschutz, die Walderhaltung, die Jagd, die Fischerei und die Gentechnik betreffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3683 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2017 — Sommersession 2017 · 60:125
    ↩