
← Start16.3686 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Luft macht nicht halt an Landesgrenzen. Ist die Schweiz in Sachen Luftreinhaltung und Klimaschutz kohärent?
Erledigt
Eingereicht vonLisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Auf der Website des Bundesamtes für Umwelt (Bafu) ist zu lesen: "Viele Treibhausgase und Luftschadstoffe haben gemeinsame Quellen" und "machen nicht halt an Landesgrenzen".1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Auf der Website des Bundesamtes für Umwelt (Bafu) ist zu lesen: "Viele Treibhausgase und Luftschadstoffe haben gemeinsame Quellen" und "machen nicht halt an Landesgrenzen".1
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- Daher engagiert sich der Bund auch auf internationaler Ebene für den Klimaschutz.
- Er unterstützt mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) Projekte, die eine "langfristig klimafreundliche Entwicklung" in Entwicklungsländern fördern.
- Eines dieser Programme ist die Heavy Duty Diesel Vehicles and Engines Initiative (HDDI), gegründet von der Climate and Clean Air Coalition (CCAC).
- Sie hat zum Ziel, die Dieselqualität sowie die Qualität der Fahrzeuge zu verbessern, indem Letztere mit Partikelfiltern ausgestattet werden, welche die Emissionen von krebserregenden Schadstoffen begrenzen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat legt viel Wert auf eine Politikkohärenz für Entwicklung (s.1
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- Antworten auf die Postulate Sommaruga Carlo 10.3488 und 15.4165).
- Die Schweiz hat sich im Rahmen der OECD dazu verpflichtet, die Auswirkungen ihrer Politik auf die Entwicklungsländer gemäss den Empfehlungen des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) zu überwachen und zu analysieren.
- Gestützt auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sieht die Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017-2020 vor, dass die relevanten Politikfelder stärker auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet werden sollen.
- Im Übrigen betrifft die Frage der Politikkohärenz alle Akteure, einschliesslich des Privatsektors.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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