Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SteinemannZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Gemäss der Antwort auf eine Anfrage im Zürcher Parlament haben 14,45 Prozent aller abgewiesenen, aber geduldeten Asylanten (Status F) Geburtsdatum 1. Januar.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss der Antwort auf eine Anfrage im Zürcher Parlament haben 14,45 Prozent aller abgewiesenen, aber geduldeten Asylanten (Status F) Geburtsdatum 1. Januar.1
    + 4 mehr
    • Als Grund wird angeführt, nicht alle Asylanten hätten von ihrem Geburtsdatum Kenntnis.
    • Die Häufigkeit des Geburtsdatums 1. Januar sticht jedem Verwaltungsangestellten und jedem Behördenmitglied ins Auge.
    • Oftmals sind für dieselbe Person selbst mehrere Nationalitäten verzeichnet.
    • Das deutsche Innenministerium liess verlauten, dass z. B. im Januar 2016 77 Prozent aller dortigen Asylbewerber nicht ausreichend dokumentiert gewesen seien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Erfahrungsgemäss geben die Asylsuchenden bei ihrer Ankunft in der Schweiz ein Geburtsdatum an, abgesehen von einzelnen Fällen, beispielsweise bei sehr jungen unbegleiteten Minderjährigen oder bei Personen mit psychischen Problemen.1
    + 4 mehr
    • Die Behörde muss beurteilen, ob die gemachten Angaben zur Identität, insbesondere das Geburtsdatum und die Herkunft, den Tatsachen entsprechen.
    • In Anbetracht der allgemein herrschenden Sicherheitslage und der wirtschaftlichen Verhältnisse sind in gewissen Ländern Geburtsregister nicht immer vorhanden bzw. können Geburtsurkunden nicht ausgestellt werden.
    • Wenn die Herkunft eines abgewiesenen Asylsuchenden feststeht, gibt es hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs keine Schwierigkeiten, und dies unabhängig vom Geburtsdatum.
    • In den vergangenen Jahren wurden jährlich rund hundert Personen mit Geburtsdatum 1. Januar in ihr Herkunftsland weggewiesen (kontrollierte Ausreisen): 90 im Jahr 2013, 113 im Jahr 2014, 105 im Jahr 2015 und 58 im Jahr 2016 (per Ende September).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3687 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩