Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, im Hinblick auf die Behandlung der parlamentarischen Initiative Humbel 16.419 folgende Punkte zu prüfen und entsprechend Bericht zu erstatten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich denke, wir haben heute ganz wichtige Entscheide gefällt in Richtung der Entschädigung der medizinischen Hilfsmittel.»

Auszug

Ich denke, wir haben heute ganz wichtige Entscheide gefällt in Richtung der Entschädigung der medizinischen Hilfsmittel. Von daher, auch von der Arbeit der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit her, kann ich dieses Postulat zurückziehen. Zurückgezogen - Retiré

19.09.2018, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Heim, möchten Sie Ihren Postulat 16.3690 zurückziehen, zu dem sich soeben der Bundespräsident geäussert hat?»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich gerne zu jedem Thema äussern, zu dem Sie mich einladen, Frau Vizepräsidentin – was ich jetzt in Gegenwart von Frau Heim tun werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich gerne zu jedem Thema äussern, zu dem Sie mich einladen, Frau Vizepräsidentin – was ich jetzt in Gegenwart von Frau Heim tun werde. Niemand bestreitet die Notwendigkeit, die Liste der Mittel und Geräte (LiMA) zu überarbeiten.

19.09.2018, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, im Hinblick auf die Behandlung der parlamentarischen Initiative Humbel 16.419 folgende Punkte zu prüfen und entsprechend Bericht zu erstatten:1
    + 2 mehr
    • Die Stärkung der wettbewerblichen Elemente in der Weiterentwicklung des Vergütungssystems und die zu erwartenden preislichen Wirkungen derselben.
    • Mögliche Instrumente, um die nötige Transparenz in die Preisgestaltung der medizinischen Hilfsmittel und deren Zubehör auf dem schweizerischen Markt zu bringen und damit auch mehr Transparenz für die Festlegung der Höchstpreisvergütungen (HPV) für die Migel zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Revisionsbedarf der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) ist unbestritten (vgl. auch Stellungnahmen des Bundesrates zu den Motionen 16.3069, 16.3166, 05.3522 und 05.3523).
    • Wie der Bundesrat bereits verschiedentlich dargelegt hat, sind seit dem Jahr 2006 mehrere Massnahmen zur Senkung der Höchstvergütungsbeträge (HVB) in der Migel, insbesondere bei den drei umsatzstärksten Produktegruppen (Blutzuckerteststreifen, Inkontinenzmaterial und hydrocolloide Wundverbände), vorgenommen worden.
    • Die Revision der Migel wurde Ende 2015 gestartet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3690 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩