Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-André PageFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz (Art. 24c RPG) dahingehend zu ändern, dass bestehendes Gebäudevolumen ausserhalb der Bauzonen maximal genutzt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Der Berichterstatter hat sich bei der Motion 11.3285 auch zu dieser Motion geäussert. …»

Auszug

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Der Berichterstatter hat sich bei der Motion 11.3285 auch zu dieser Motion geäussert. Abgelehnt - Rejeté»

16.06.2022, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Eberle, Sie haben mündlich einen Ordnungsantrag gestellt. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, beantragen Sie die Absetzung der Motion 16.3697 von der Traktandenliste. Sie möchten die Behandlung der vorliegenden …»

Auszug

«Herr Eberle, Sie haben mündlich einen Ordnungsantrag gestellt. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, beantragen Sie die Absetzung der Motion 16.3697 von der Traktandenliste. Sie möchten die Behandlung der vorliegenden Motion mit der Behandlung der Motion 17.3358 der UREK…»

05.03.2018, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es bei dieser Motion Page kurz machen, denn ich beantrage Ihnen, diese Motion von der Traktandenliste abzusetzen, und zwar aus folgendem Grund: Die Motion Page beschlägt etwas, was in den vergangenen Monaten …»

Auszug

«Ich kann es bei dieser Motion Page kurz machen, denn ich beantrage Ihnen, diese Motion von der Traktandenliste abzusetzen, und zwar aus folgendem Grund: Die Motion Page beschlägt etwas, was in den vergangenen Monaten verschiedentlich Thema im Rat war; ich habe im Verlauf der Debatte zur Zersiedelungs-Initiative darauf…»

05.03.2018, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wissen Sie, wir haben mittlerweile etwa 650 000 bestehende Gebäude ausserhalb der Bauzone.»

Auszug

Wissen Sie, wir haben mittlerweile etwa 650 000 bestehende Gebäude ausserhalb der Bauzone.

13.06.2017, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Ihnen aber klar gesagt – und ich habe deutlich gesprochen – dass es um bestehende Gebäude geht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe Sie gut gehört, Frau Bundespräsidentin. Sie vergleichen diese Motion mit der Bauerninitiative „für die Ernährungssicherheit“, die insbesondere die Bewahrung von Ackerland zum Ziel hat. Ich habe Ihnen aber klar gesagt – und ich habe deutlich gesprochen – dass es um bestehende Gebäude geht.

13.06.2017, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz (Art. 24c RPG) dahingehend zu ändern, dass bestehendes Gebäudevolumen ausserhalb der Bauzonen maximal genutzt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Die Baubeschränkungen (Art. 42, Art. 42a der Raumplanungsverordnung, RPV), namentlich dass die Bruttogeschossfläche nicht um mehr als 60 Prozent erweitert werden darf, dass eine Erweiterung ausserhalb weder 30 Prozent noch 100 Quadratmeter überschreiten darf und die Bestimmungen zur "zeitgemässen Wohnnutzung" (Art. 42a RPV) und zur "massvollen Erweiterung" (Art. 42 RPV) sorgen in der Praxis für grosse Probleme und müssen rasch angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Artikel 24c des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) wird den bestehenden zonenwidrigen Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen Bestandesschutz gewährt, wenn sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind.
    • Dieser Schutz umfasst auch die Erneuerung, teilweise Änderung, massvolle Erweiterung und den Wiederaufbau der Bauten.
    • Die Bestimmung beruht auf einer Interessenabwägung zwischen den Interessen der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer am Bestand und Werterhalt der Bauten und Anlagen einerseits und dem Interesse an einer Umsetzung des Grundsatzes der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet andererseits.
    • Dieser fundamentale Grundsatz bewirkt unter anderem tiefe Bodenpreise für Kulturland und erleichtert es damit der Landwirtschaft, kostendeckend zu produzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3697 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2017 — Sommersession 2017 · 94:90 (3 Enth.)
    ↩