Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass bei allen Rahmenkrediten und Verpflichtungskrediten eine Teuerung grundsätzlich nur ausgeglichen werden kann, wenn eine Teuerung tatsächlich auch anfällt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion fordert ja, dass bei allen Rahmen- und Verpflichtungskrediten eine Teuerung nur ausgeglichen werden kann, wenn sie auch eingetreten ist.»

Auszug

Die Motion fordert ja, dass bei allen Rahmen- und Verpflichtungskrediten eine Teuerung nur ausgeglichen werden kann, wenn sie auch eingetreten ist. Das ist auf den ersten Blick einleuchtend, und es ist das Ziel des Bundesrates, es so zu handhaben.

04.05.2017, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Jetzt ist gerade dieses Rechnungsprüfungsprozedere im Gange.»

Auszug

In der Finanzkommission beugen wir uns jährlich im Frühjahr während Wochen über die Zahlen und Berichte zur Rechnung des Vorjahres, im Herbst über die Vorschläge zum Budget des Folgejahres. Jetzt ist gerade dieses Rechnungsprüfungsprozedere im Gange.

04.05.2017, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion von Herrn Dittli, Ständerat, zielt darauf ab, die Teuerung nur dann zu kompensieren, wenn sie eintritt, und beauftragt den Bundesrat, sicherzustellen, dass bei allen Rahmenkrediten und Verpflichtungskrediten die Teuerung nur dann kompensiert werden kann, wenn sie tatsächlich auftritt. Im aktuellen System wird die Teu…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.05.2017, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Dittli verlangt, dass bei Rahmen- und Verpflichtungskrediten eine Teuerung grundsätzlich nur ausgeglichen werden kann, wenn tatsächlich auch eine Teuerung anfällt.»

Auszug

Die Motion Dittli verlangt, dass bei Rahmen- und Verpflichtungskrediten eine Teuerung grundsätzlich nur ausgeglichen werden kann, wenn tatsächlich auch eine Teuerung anfällt. Der Ständerat hat diese Motion im Dezember 2016 mit 27 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

04.05.2017, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Meyer Mattea, Amarelle, Brélaz, Carobbio Guscetti, Hadorn, Kiener Nellen, Maire Jacques-André) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Meyer Mattea, Amarelle, Brélaz, Carobbio Guscetti, Hadorn, Kiener Nellen, Maire Jacques-André) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Meyer Mattea, Amarelle, Brélaz, Carobbio Guscetti, Hadorn, Kiener Ne…»

04.05.2017, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass bei allen Rahmenkrediten und Verpflichtungskrediten eine Teuerung grundsätzlich nur ausgeglichen werden kann, wenn eine Teuerung tatsächlich auch anfällt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Wachstum der Ausgaben setzt sich immer aus einer realen (preisbereinigten) Komponente und aus einer Teuerungskomponente zusammen.
    • Zusammen ergeben sie die in der Finanzplanung abgebildete nominale Wachstumsrate.
    • Das Parlament steuert entsprechend mit mehrjährigen Finanzbeschlüssen und im Voranschlag die nominale Entwicklung der Ausgaben.
    • In der Umsetzung mehrjähriger Finanzbeschlüsse und des Budgets wird die Teuerung immer von den ursprünglichen Annahmen abweichen; so wird in einzelnen Jahren ein realer Ausbau ermöglicht, in anderen Jahren hingegen die Teuerung nicht ganz ausgeglichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3705 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 133:55
    ↩