Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silva SemadeniGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu treffen, damit eine sachgerechte Verwendung von Biomasse gewährleistet wird.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Angenommen - Adopté [PAGE 605]»

13.09.2017, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Biomasse ist insbesondere in Form von Nahrungsmitteln weltweit eine wichtige erneuerbare Ressource.»

Auszug

Der Bundesrat wird mit diesem Vorstoss beauftragt, "dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu treffen, damit eine sachgerechte Verwendung von Biomasse gewährleistet wird". Biomasse ist insbesondere in Form von Nahrungsmitteln weltweit eine wichtige erneuerbare Ressource.

13.09.2017, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 5 zu 4 Stimmen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

13.09.2017, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu treffen, damit eine sachgerechte Verwendung von Biomasse gewährleistet wird.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere sind folgende Gesetze und Verordnungen anzupassen: Das Bundesgesetz über den Umweltschutz, die Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen, die Luftreinhalte-Verordnung, das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer und die Gewässerschutzverordnung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vom Parlament überwiesene Motion 11.4020, "Für eine sachgerechte Verwendung von Biomasse-Reststoffen und gegen Technologieverbote", von alt Nationalrat Lustenberger verlangt, dass Biomasse unter gewissen Voraussetzungen verbrannt werden darf.
    • Die vorliegende Motion fordert, dass die Verbrennung von Biomasse nur dann erlaubt wird, wenn die Verwertung und Vergärung nicht möglich oder nicht sachgerecht ist.
    • Der Bundesrat wird rechtliche Grundlagen erarbeiten, die zwar die Verbrennung von Biomasse in gewissen Fällen erlauben, grundsätzlich aber die Erhaltung des stofflichen Kreislaufs in den Vordergrund stellen.
    • Es kann somit beiden Motionen entsprochen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3710 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩