Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Jahre 2015 hat nach Deutschland kein anderes Land so viel Kriegsmaterial aus der Schweiz empfangen wie Indien, nämlich für 45,5 Millionen Franken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Jahre 2015 hat nach Deutschland kein anderes Land so viel Kriegsmaterial aus der Schweiz empfangen wie Indien, nämlich für 45,5 Millionen Franken.1
    + 4 mehr
    • Im ersten Halbjahr 2016 belegte Indien mit 30,3 Millionen Franken erneut einen Spitzenplatz unter den Empfängern von Schweizer Kriegsmaterial.
    • Wann erteilte der Bundesrat die entsprechenden Bewilligungen, und welchen Wert haben die bewilligten Kriegsmaterialexporte nach Indien?
    • Wie viele der bewilligten Exporte sind bisher tatsächlich nach Indien ausgeführt worden?
    • Wie viel ist davon noch offen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Ausfuhren in Höhe von 30,3 Millionen Franken in der ersten Jahreshälfte 2016 betreffen eine Lieferung von Feuerleitgeräten an die indische Marine (rund 30 Millionen Franken) sowie eine Lieferung von Zubehör und Ersatzteilen für Kleinwaffen (rund 0,3 Millionen Franken).1
    + 4 mehr
    • Die entsprechenden Bewilligungen wurden in der zweiten Jahreshälfte 2015 erteilt.
    • Sie wurden auf Grundlage von Artikel 22 des Kriegsmaterialgesetzes (KMG; SR 514.51) in Verbindung mit Artikel 5 der Kriegsmaterialverordnung (KMV; SR 514.511) vom Seco im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gemäss dem Verfahren nach Artikel 14 Absatz 2 KMV bewilligt.
    • Gültige Bewilligungen bestehen derzeit für Ausfuhren nach Indien im Umfang von rund 130 Millionen Franken.
    • Diese setzen sich wie folgt zusammen:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3722 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩