Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist mit dieser Abstimmung erledigt, aber das Problem wahrscheinlich nicht. (Heiterkeit)»

16.12.2019, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Mehrheit an.»

16.12.2019, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit ihrer Motion, die sie im September 2016 eingereicht hat, verlangt Frau Nationalrätin Priska Seiler Graf eine bundesrechtliche Regelung für die Erbringung privater Sicherheitsdienstleistungen in der Schweiz.»

Auszug

Mit ihrer Motion, die sie im September 2016 eingereicht hat, verlangt Frau Nationalrätin Priska Seiler Graf eine bundesrechtliche Regelung für die Erbringung privater Sicherheitsdienstleistungen in der Schweiz.

16.12.2019, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich ist es ganz eigenartig: Da rufen die Kantone beim Bund nach Unterstützung und verlangen ein nationales Gesetz zur Regulierung privater Sicherheitsfirmen, obwohl diese Kompetenz einzig und allein bei den Kantonen liegt.»

Auszug

Eigentlich ist es ganz eigenartig: Da rufen die Kantone beim Bund nach Unterstützung und verlangen ein nationales Gesetz zur Regulierung privater Sicherheitsfirmen, obwohl diese Kompetenz einzig und allein bei den Kantonen liegt.

16.12.2019, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor einer oder zwei Jahrzehnten hätte man denken können, dass eine private Polizei unterschiedliche Demonstrationen in unserem Land begleiten könnte, gar die Sicherheit von Gütern und Personen gewährleisten könnte?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bringe eine Überlegung vor. Vor einer oder zwei Jahrzehnten hätte man denken können, dass eine private Polizei unterschiedliche Demonstrationen in unserem Land begleiten könnte, gar die Sicherheit von Gütern und Personen gewährleisten könnte?

16.12.2019, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Erbringung privater Sicherheitsdienstleistungen schweizweit zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Rechtslage bei privaten Sicherheitsdienstleistungen, die in der Schweiz erbracht werden, ist uneinheitlich.
    • Unter dem Eindruck des Binnenmarktgesetzes vom 6. Oktober 1995 beschloss die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) im Herbst 2010, die Regelungen zu den privaten Sicherheitsunternehmen und ihren Angestellten zu harmonisieren.
    • Sie erarbeitete das Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen (Küps).
    • Dem Küps sind bisher zehn Kantone beigetreten (AI, AR, BS, NW, SG, SO, TG, TI, UR, GR).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3723 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩