Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3726 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Unternehmenssteuerreform III. Welcher Teufel wird aus der Patentbox springen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Worin bestehen im Einzelnen die "vergleichbaren Rechte" nach Artikel 24a des Entwurfes zum Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (E-StHG) (s.
    • BBl 2016 4937, 4941)?
    • Und insbesondere: Gehört das Know-how zu den "vergleichbaren Rechten"?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Patentbox, deren Einführung die eidgenössischen Räte im Rahmen der Unternehmenssteuerreform III (USR III) beschlossen haben, orientiert sich an den geltenden internationalen Standards.1
    + 4 mehr
    • Die OECD hat im Rahmen des Beps-Projekts ("Base Erosion and Profit Shifting"; deutsch: Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung) einen globalen Standard zu den qualifizierenden Immaterialgüterrechten definiert.
    • Dieser gibt einen maximalen Rahmen vor, gemäss welchem Patente und patentähnliche Rechte, urheberrechtlich geschützte Software sowie nichtpatentgeschützte Erfindungen von kleinen und mittleren Unternehmen in den Anwendungsbereich einer Patentbox fallen können.
    • Explizit ausgenommen sind Marken.
    • Der Gesetzgeber hat es in Artikel 24a Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden dem Bundesrat übertragen, die Ausführungsbestimmungen zur Definition der vergleichbaren Rechte zu erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3726 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩