«Die Frage, die man sich stellen könnte, ohne eine Kommission zu simulieren, ist, was "soft law" in einem solchen Rahmen bedeutet.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Frage, die man sich stellen könnte, ohne eine Kommission zu simulieren, ist, was "soft law" in einem solchen Rahmen bedeutet. Die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge wurde vom Gesetzgeber gewünscht, und sie ist gültig.
«Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und auch nicht nach dem Bundesrat sprechen.»
Auszug
Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und auch nicht nach dem Bundesrat sprechen. Der Bundesrat hat jetzt vor allem auf die Gesetzesbestimmung hingewiesen, und Herr Ettlin hat auf Soft Law hingewiesen. Ich meine, die Oberaufsicht über die Oberaufsichtskommission hat eigentlich die Geschäftsprüfungskommission.
«Was Sie, Herr Ettlin, mit diesem Postulat verlangen, ist eine Prüfung, ob die Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge daran gehindert werden soll, Anforderungen an die Revisionsorgane zu stellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Was Sie, Herr Ettlin, mit diesem Postulat verlangen, ist eine Prüfung, ob die Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge daran gehindert werden soll, Anforderungen an die Revisionsorgane zu stellen. Wie Sie wissen, ist diese Kommission seit Anfang 2012 tätig.
«Auch von meiner Seite danke ich denjenigen, die ausharren, um sich meines Anliegens anzunehmen.»
Auszug
Auch von meiner Seite danke ich denjenigen, die ausharren, um sich meines Anliegens anzunehmen.
«Der Bundesrat beantragt, das Postulat anzunehmen.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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