Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK) anzuweisen ist, keine Weisung über neue Anforderungen an die Revisionsstelle zu erlassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Frage, die man sich stellen könnte, ohne eine Kommission zu simulieren, ist, was "soft law" in einem solchen Rahmen bedeutet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage, die man sich stellen könnte, ohne eine Kommission zu simulieren, ist, was "soft law" in einem solchen Rahmen bedeutet. Die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge wurde vom Gesetzgeber gewünscht, und sie ist gültig.

06.12.2016, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und auch nicht nach dem Bundesrat sprechen.»

Auszug

Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und auch nicht nach dem Bundesrat sprechen. Der Bundesrat hat jetzt vor allem auf die Gesetzesbestimmung hingewiesen, und Herr Ettlin hat auf Soft Law hingewiesen. Ich meine, die Oberaufsicht über die Oberaufsichtskommission hat eigentlich die Geschäftsprüfungskommission.

06.12.2016, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Was Sie, Herr Ettlin, mit diesem Postulat verlangen, ist eine Prüfung, ob die Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge daran gehindert werden soll, Anforderungen an die Revisionsorgane zu stellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was Sie, Herr Ettlin, mit diesem Postulat verlangen, ist eine Prüfung, ob die Aufsichtsbehörde Berufliche Vorsorge daran gehindert werden soll, Anforderungen an die Revisionsorgane zu stellen. Wie Sie wissen, ist diese Kommission seit Anfang 2012 tätig.

06.12.2016, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch von meiner Seite danke ich denjenigen, die ausharren, um sich meines Anliegens anzunehmen.»

Auszug

Auch von meiner Seite danke ich denjenigen, die ausharren, um sich meines Anliegens anzunehmen.

06.12.2016, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt, das Postulat anzunehmen.»

06.12.2016, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK) anzuweisen ist, keine Weisung über neue Anforderungen an die Revisionsstelle zu erlassen.1
    + 1 mehr
    • Gegebenenfalls ist die Regulierungskompetenz einzuschränken oder der Auftrag der OAK anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge ist sowohl administrativ als auch finanziell vom Bundesrat unabhängig.
    • Folglich kann der Bundesrat keine Weisungen für sie erlassen.
    • Der Bundesrat kann indessen prüfen, ob der im Postulat erwähnte Weisungsentwurf dem geltenden rechtlichen Rahmen entspricht, und gegebenenfalls eine Anpassung in Erwägung ziehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3733 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩