Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 sieht die Eidgenössische Zollverwaltung die Schliessung des Zollamtes Vevey vor.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 sieht die Eidgenössische Zollverwaltung die Schliessung des Zollamtes Vevey vor.1
    + 4 mehr
    • Das Zollfreilager Vevey wird seit 1982 betrieben und die Schliessung des Zollamtes würde sicherlich bedeuten, dass eine Tätigkeit eingestellt würde, die für diese Region nötig ist - eine Region, die ihre Dynamik nicht mehr unter Beweis stellen muss.
    • Das Amt ist nicht nur für die ganze Wirtschaft der Region Riviera, sondern auch für diejenige des Waadtländer und Walliser Chablais sowie der beiden Freiburger Bezirke Veveyse und Greyerz wichtig.
    • Von einer Schliessung wäre also die Wirtschaft dreier Kantone betroffen.
    • Zudem würde dies eine Verlagerung von für die Riviera unerlässlichen Tätigkeiten in entferntere Gebiete bedeuten, was wiederum zu Verkehrsüberlastungen in einer bereits jetzt staugeplagten Region führen würde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hält einleitend fest, dass die geplante Schliessung der Zollstelle in Vevey nicht in erster Linie mit dem Stabilisierungsprogramm 2017-2019 im Zusammenhang steht.1
    + 4 mehr
    • Ausschlaggebend ist die Tatsache, dass die Anforderungen an das Zollfreilager nicht mehr erfüllt sind.
    • Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) erteilt eine Bewilligung für den Betrieb eines Zollfreilagers aufgrund des Zollgesetzes (ZG, SR 631.0), wenn die Zollüberwachung und Zollprüfung für die EZV nicht mit einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand verbunden ist.
    • Gestützt darauf legte die EZV die Rahmenbedingungen fest und veröffentlichte sie auf ihrer Internetseite.
    • Unter anderem wird verlangt, dass je Lager mehr als 5000 Ein- oder Auslagerungen pro Jahr (Richtwert) erfolgen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3739 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩