Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Am 13. September 2016 veröffentlichte das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) auf seiner Website diverse Dokumente zu seinen Aufträgen an die PR-Agentur Hirzel|Neef|Schmid| Konsulenten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 13. September 2016 veröffentlichte das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) auf seiner Website diverse Dokumente zu seinen Aufträgen an die PR-Agentur Hirzel|Neef|Schmid| Konsulenten.1
    + 3 mehr
    • Erteilte das Ensi dieser PR-Agentur einen Konsulentenauftrag, obschon diese regelmässig PR-Aufträge der vom Ensi beaufsichtigten Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra), der Atomkraftwerk-Betreiber Axpo und Alpiq sowie von Bundesstellen wie UVEK und Bundesamt für Energie bearbeitet, von denen das Ensi angeblich "unabhängig" ist?
    • Hatte das Ensi davon Kenntnis, dass die genannte PR-Agentur Aufträge von Beaufsichtigten und in Atomfragen zuständigen Behörden bearbeitet?
    • Warum erteilte das Ensi trotz der Sensibilität des Dossiers die Aufträge?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Information der Öffentlichkeit über den Zustand der Kernanlagen und andere Sachverhalte betreffend die nukleare Sicherheit gehört zu den Aufgaben des Ensi (Art. 74 des Kernenergiegesetzes, SR 732.1).1
    + 4 mehr
    • Das Ensi kann für diese Aufgabe Dritte beiziehen (Art. 2 Abs. 4 EnsiG, SR 732.2).
    • Die Kommunikationsabteilung des Ensi ist mit 430 Stellenprozenten dotiert.
    • In den Jahren 2012/13 erteilte der Ensi-Rat zwei befristete Beratungsaufträge an die Firma Hirzel|Neef|Schmid| Konsulenten AG.
    • Anlass war die Veröffentlichung eines Berichtes über die Unabhängigkeit des Ensi.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3753 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩