
← Start16.3755 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Digitalisierung und Selbstständigerwerbende. Vorgehensweise der Sozialversicherungen
Erledigt
Eingereicht vonPhilippe Nantermod
PNFDP
VSWallis
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philippe Nantermod
PNFDP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Der Status von Personen, die eine Erwerbstätigkeit über digitale Dienste ausüben, ist heute stark umstritten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Status von Personen, die eine Erwerbstätigkeit über digitale Dienste ausüben, ist heute stark umstritten.1
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- Egal ob Fahrerin, Koch, Beherbergerin oder Künstler: Der Status der Mitarbeitenden von Unternehmen aus der sogenannten Sharing Economy ist nicht klar - einmal sind sie Selbstständigerwerbende, einmal Angestellte.
- Seit einiger Zeit weigern sich mehrere Sozialversicherungen, diese Personen aufzunehmen.
- So befinden sich zahlreiche Selbstständigerwerbende in einer Grauzone und verfügen wider Willen über keine Sozialversicherung, obwohl sie sich darum bemühen, ihre obligatorischen Beiträge zu bezahlen.
- Wie die einzelnen Arbeitsverträge einzustufen sind, soll hier nicht diskutiert werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Sowohl die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) als auch die Unfallversicherung (UV) sind obligatorische Versicherungen.1
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- Die zuständigen Sozialversicherungsbehörden setzen dieses Obligatorium um und sind gehalten, alle Personen, welche die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, in die Versicherung aufzunehmen.
- Dabei sind sie jedoch unter anderem verpflichtet, den Status der Versicherten als Selbstständigerwerbende oder Unselbstständigerwerbende zu prüfen.
- Damit einheitliche Statusentscheide für die verschiedenen Versicherungszweige gefällt werden und keine Versicherungslücken für die betroffenen Personen entstehen, koordinieren sich die AHV und UV in dieser Beurteilung.
- Dem Bundesrat ist kein Fall bekannt, in dem einer in der Schweiz zu versichernden Person aufgrund ihrer Tätigkeit im Rahmen der digitalen Wirtschaft die Versicherung in der AHV bzw. der Unfallversicherung verweigert wurde.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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