Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3778 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kabotage im Fernreisebusverkehr innerhalb der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Werden Busreisende von Abfahrtsplätzen in der Schweiz (bei Zwischenhalten in der Schweiz) grundsätzlich auf allfällige Kabotageverstösse kontrolliert?1
    + 2 mehr
    • Wer ist für die Kontrolle zuständig (Zoll oder Polizei, Bund oder Kanton)?
    • Wurden bereits Verstösse festgestellt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • An den Haltestellen des grenzüberschreitenden Linienverkehrs führen die zuständigen kantonalen Polizeibehörden regelmässig im Rahmen ihres normalen Patrouillendienstes Kontrollen durch.1
    + 4 mehr
    • Ausserdem werden bei Verdachtsfällen spezifische Kontrollen im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr durchgeführt.
    • Bei diesen Kontrollen werden die im grenzüberschreitenden Linienverkehr tätigen Strassentransportunternehmen kontrolliert.
    • Kontrollen der Reisenden dienen lediglich der Beweisaufnahme.
    • Zuständig für die Kontrollen sind im Landesinnern die jeweils zuständigen kantonalen Polizeibehörden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3778 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩