
← Start16.3779 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 SEFV. Ist der Sicherheitszuschlag für die Stilllegungs- und Entsorgungskosten noch gerechtfertigt?
Erledigt
Eingereicht vonRoland Eberle
RESVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roland Eberle
RESVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Herr Eberle ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt. Er verlangt keine Diskussion. - Das Geschäft ist damit ebenfalls erledigt.»
15.03.2017, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass der Sicherheitszuschlag aufgrund signifikanter Fortschritte in der Kostenberechnung für die Stilllegung und Entsorgung obsolet geworden ist?1
+ 1 mehr
- Ist der Bundesrat bereit, den Sicherheitszuschlag (Art. 8a Abs. 1 Bst. a) der Verordnung über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (SEFV) ersatzlos zu streichen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Betreiber von Kernanlagen sind verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.1
+ 4 mehr
- Es gilt das Verursacherprinzip.
- Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken anfallen, müssen von diesen laufend bezahlt werden.
- Die Finanzierung der Stilllegung der Kernkraftwerke sowie der nach ihrer Ausserbetriebnahme anfallenden Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle wird durch zwei unabhängige Fonds, den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und den Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke, sichergestellt.
- Beide Fonds werden durch jährliche Beiträge der Betreiber geäufnet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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