Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3784 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Raumplanung mit flexiblen technischen Richtlinien ausstatten

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes stellt für Kantone mit bedeutenden Bauzonenreserven eine grosse Herausforderung dar.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich kann Sie als Walliser Standesvertreter verstehen, dass Sie mit der Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes Mühe haben.»

Auszug

Ich kann Sie als Walliser Standesvertreter verstehen, dass Sie mit der Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes Mühe haben. Wir haben von Anfang an aber auch geholfen, tragfähige Lösungen zu finden.

15.12.2016, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Raumplanung ist im Kanton Wallis ein schwieriges Thema, weil wir das betreffende Gesetz mit über 80 Prozent abgelehnt haben.»

Auszug

Die Raumplanung ist im Kanton Wallis ein schwieriges Thema, weil wir das betreffende Gesetz mit über 80 Prozent abgelehnt haben.

15.12.2016, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

15.12.2016, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes stellt für Kantone mit bedeutenden Bauzonenreserven eine grosse Herausforderung dar.1
    + 2 mehr
    • Die entsprechenden technischen Richtlinien machen keinen Unterschied zwischen Kantonen mit zu grossen und Kantonen mit zu kleinen Bauzonenreserven.
    • Ist der Bundesrat bereit, bei den technischen Richtlinien diese notwendige Differenzierung vorzunehmen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die von der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz am 7. März 2014 und vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation am 17. März 2014 in Ausführung von Artikel 15 Absatz 5 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) beschlossenen Technischen Richtlinien Bauzonen (TRB) haben primär zum Ziel festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Bauzonen noch dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Art. 15 Abs. 1 RPG).1
    + 2 mehr
    • Insbesondere beantwortet die vom Interpellanten angesprochene Methode nur die Frage, ob ein Kanton überdimensionierte Bauzonen hat oder nicht und wie gross seine Reserven oder sein Manko sind.
    • Welche Folgen dies hat, ergibt sich aus dem RPG und der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3784 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩