Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3793 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Auftragsvergabe ins Ausland bei Baukomponenten für Schweizer Infrastrukturen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Viele Baukomponenten (z. B. Abwasserkanäle aus Beton, Bahnschwellen, Schächte usw.) werden aus Preisgründen aus dem Ausland bezogen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Viele Baukomponenten (z. B. Abwasserkanäle aus Beton, Bahnschwellen, Schächte usw.) werden aus Preisgründen aus dem Ausland bezogen.1
    + 2 mehr
    • Um wie viele Prozente muss der ausländische Lieferant günstiger sein als der Hersteller in der Schweiz?
    • Wird bei der Auftragsvergabe berücksichtigt, wie viele Steuern der Schweizer Hersteller bezahlt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bei öffentlichen Beschaffungen gelten als Vergabekriterien generell Eignungskriterien einerseits und Zuschlagskriterien andererseits (Art. 9 und Art. 21 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen, BöB; SR 172.056.1).1
    + 3 mehr
    • Während die Eignungskriterien anbieterbezogen sind, müssen die Zuschlagskriterien einen konkreten Bezug zum Angebot aufweisen.
    • Beiden ist gemeinsam, dass sie im Kontext mit dem jeweiligen Beschaffungsgegenstand stehen müssen.
    • Unzulässig sind demnach insbesondere protektionistische Zuschlagskriterien, mit welchen ortsansässige Anbieter bzw. Produkte bevorzugt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3793 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩