Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Verrechnungssteuergesetz so anzupassen, dass in der Schweiz ansässige, natürliche Personen die Verrechnungssteuer-Rückerstattung wegen versehentlichem oder fahrlässigem Nicht- oder Falschdeklarieren nicht verwirken, solange gewährleistet ist, dass die mit der Verrechnungssteuer belasteten Vermögenserträge besteuert werden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 599]»

10.09.2018, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Ihnen gesagt, dass Ihre Kommission einstimmig beantragt, die Motion abzulehnen, weil das Anliegen mit der Revision des Verrechnungssteuergesetzes (18.030), die wir soeben beschlossen haben, erfüllt ist.»

Auszug

Ich habe Ihnen gesagt, dass Ihre Kommission einstimmig beantragt, die Motion abzulehnen, weil das Anliegen mit der Revision des Verrechnungssteuergesetzes (18.030), die wir soeben beschlossen haben, erfüllt ist.

10.09.2018, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

10.09.2018, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Frau Schneeberger ausgeführt hat, haben wir den Handlungsbedarf durchaus erkannt.»

Auszug

Wie Frau Schneeberger ausgeführt hat, haben wir den Handlungsbedarf durchaus erkannt. Wir haben zu diesem Geschäft eine Vernehmlassung durchgeführt und die Vernehmlassung abgeschlossen. Wir werden die Botschaft in den nächsten Wochen verabschieden.

28.02.2018, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst zu meinen Interessenbindungen: Ich bin Präsidentin des Schweizerischen Treuhänderverbandes Treuhand Suisse und Inhaberin einer Treuhandfirma.»

Auszug

Zuerst zu meinen Interessenbindungen: Ich bin Präsidentin des Schweizerischen Treuhänderverbandes Treuhand Suisse und Inhaberin einer Treuhandfirma. In meiner Praxis als Treuhänderin erlebe ich, wie die Verrechnungssteuer über die Jahre schrittweise zu einer Strafsteuer weiterentwickelt wurde.

28.02.2018, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Verrechnungssteuergesetz so anzupassen, dass in der Schweiz ansässige, natürliche Personen die Verrechnungssteuer-Rückerstattung wegen versehentlichem oder fahrlässigem Nicht- oder Falschdeklarieren nicht verwirken, solange gewährleistet ist, dass die mit der Verrechnungssteuer belasteten Vermögenserträge besteuert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 23 des Bundesgesetzes vom 13. Oktober 1965 über die Verrechnungssteuer (VStG; SR 642.21) regelt die Verwirkung des Anspruchs auf Rückerstattung natürlicher Personen im inländischen Verhältnis infolge nichtordnungsgemässer Deklaration.
    • Demnach verwirkt seinen Rückerstattungsanspruch, wer die mit der Verrechnungssteuer belasteten Einkünfte oder Vermögen, woraus solche Einkünfte fliessen, entgegen gesetzlicher Vorschrift der zuständigen Steuerbehörde nicht angibt.
    • Die Verrechnungssteuer ist demnach für inländische Personen eine Sicherungssteuer.
    • Kann sie infolge Verwirkung nicht zurückgefordert werden, handelt es sich nicht um eine Strafe, sondern um eine Folge der mangelhaften Deklaration.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3797 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 133:61 (1 Enth.)
    ↩