Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Mehrfach thematisiert und doch nicht befriedigend gelöst ist der Umgang mit Telefonwerbung im Bereich der Krankenversicherung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mehrfach thematisiert und doch nicht befriedigend gelöst ist der Umgang mit Telefonwerbung im Bereich der Krankenversicherung.1
    + 4 mehr
    • Die im Krankenversicherungsgesetz, Artikel 19 Absatz 3, verankerte Selbstregulierung der Branche funktioniert nicht und wird zudem von aus dem Ausland operierenden Callcentern und Maklern unterlaufen.
    • Das Postulat 15.3985, das einen Bericht über die Selbstevaluation vorsah, wurde trotz positiver Beurteilung durch den Bundesrat bedauerlicherweise vom Rat abgelehnt.
    • In jüngerer Zeit häufen sich Telefonanrufe mit äusserst aggressiven und subtilen Methoden und zu ungewöhnlichen Zeiten, um Kunden, insbesondere für Zusatzversicherungen, zu gewinnen.
    • Die betroffenen Personen werden mit der Ankündigung einer Gutschrift und unwahren Versprechungen in ein Gespräch verwickelt, mit dem Ziel, einen Ersttermin für ein Versicherungsgespräch abzumachen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass unerwünschte Anrufe von Versicherungsvermittlern für die Bevölkerung unangenehm und nervenaufreibend sind.1
    + 4 mehr
    • Zur Behebung des Problems hat er Ende 2015 eine Änderung des Fernmeldegesetzes in die Vernehmlassung geschickt ( www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2015 > UVEK), um namentlich den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Telefonmarketing zu gewährleisten.
    • Die Vernehmlassungsvorlage sieht einen Paradigmenwechsel bei den unerwünschten Werbeanrufen vor (Art. 45a FMG).
    • Die Fernmeldedienstanbieterinnen sollen - wie bereits beim Spam - auch bei den unerwünschten Werbeanrufen verpflichtet werden, diese in ihren gesamten Netzen zu filtern.
    • Dies ist ihnen bisher nicht erlaubt, da für Anrufe die Interoperabilitätspflicht gemäss Artikel 21a FMG gilt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3799 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩