Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Anteil von Beschaffungen durch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die den WTO-Regeln nicht unterstellt sind, auf das sicherheitspolitisch unverzichtbare Minimum zu begrenzen und so weit als möglich auch VBS-Beschaffungen den üblichen WTO-Regeln und dem öffentlichen Beschaffungsrecht zu unterstellen und so den Rechtsschutz und die Transparenz deutlich auszuweiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hält es für angemessen, die aktuelle Praxis fortzusetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hält es für angemessen, die aktuelle Praxis fortzusetzen. Eine Erweiterung des rechtlichen Schutzes für Waffenmaterialankäufe wäre aus seiner Sicht schädlich.

16.03.2017, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank für die Frage, Herr Kollege. Die genaue Zahl ist mir nicht bekannt.»

16.03.2017, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wissen Sie zufällig auch, wie viele Prozent der Verkäufe freihändig getätigt werden?»

Auszug

Geschätzter Kollege Barrile, Sie haben gesagt, 46,5 Prozent der Einkäufe des VBS würden freihändig getätigt. Wissen Sie zufällig auch, wie viele Prozent der Verkäufe freihändig getätigt werden? Ich denke an Liegenschaften, Fahrzeuge. Ist Ihnen die Zahl bekannt?

16.03.2017, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin!»

Auszug

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin!

16.03.2017, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.»

16.03.2017, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Anteil von Beschaffungen durch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die den WTO-Regeln nicht unterstellt sind, auf das sicherheitspolitisch unverzichtbare Minimum zu begrenzen und so weit als möglich auch VBS-Beschaffungen den üblichen WTO-Regeln und dem öffentlichen Beschaffungsrecht zu unterstellen und so den Rechtsschutz und die Transparenz deutlich auszuweiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Fortführung der bisherigen Praxis als zweckmässig.
    • Eine Erhöhung des Rechtsschutzes bei Kriegsmaterialbeschaffungen wäre abträglich.
    • Wie bereits in der Antwort auf die vom Motionär erwähnte Interpellation 16.3564 festgehalten, stellt die Möglichkeit einer missbräuchlichen Beschwerde eines nichtberücksichtigten (ausländischen) Anbieters ein Risiko dar.
    • Die Vergabe könnte dadurch beliebig gerichtlich überprüft und damit verzögert oder gar vereitelt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3815 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 60:120 (3 Enth.)
    ↩