
← Start16.3817 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ziele für die Revision des Efta-Freihandelsabkommens mit Kanada
Erledigt
Eingereicht vonEric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (16)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Evi Allemann
EASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Die Efta hat am 26./27. April 2016 mit Kanada exploratorische Gespräche geführt, um das am 1. Juli 2009 in Kraft getretene Freihandelsabkommen mit Kanada zu erneuern.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Efta hat am 26./27. April 2016 mit Kanada exploratorische Gespräche geführt, um das am 1. Juli 2009 in Kraft getretene Freihandelsabkommen mit Kanada zu erneuern.1
+ 4 mehr
- Diese Gespräche finden vor dem Hintergrund des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens Ceta statt, dessen offizielle Endfassung die EU-Kommission am 29. Februar 2016 veröffentlicht hat.
- Welche Ziele verfolgt der Bundesrat mit den exploratorischen Gesprächen der Efta mit Kanada zur Modernisierung des Freihandelsabkommens mit Kanada?
- Was ist der aktuelle Stand der Gespräche?
- Welche Studien liegen dem Bundesrat vor, um die Auswirkungen von Ceta auf die Schweiz abzuschätzen, sollte es durch die EU und Kanada in Kraft gesetzt werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Freihandelsabkommen, das die Schweiz zusammen mit ihren Efta-Partnern mit Kanada abgeschlossen hat, deckt hauptsächlich den Warenhandel ab, insbesondere die Abschaffung der Zölle für Industrieprodukte.1
+ 4 mehr
- Für gewisse Bereiche enthält das Abkommen Evolutivklauseln, so zum Beispiel für die Dienstleistungen, die Investitionen und das öffentliche Beschaffungswesen.
- Die Efta-Staaten und Kanada haben entschieden, im Rahmen exploratorischer Gespräche zu prüfen, ob eine Weiterentwicklung und Modernisierung des Abkommens denkbar wären.
- Bei diesen Gesprächen zwischen der Efta und Kanada versucht die Schweiz auszuloten, ob sich der Zugang zum kanadischen Markt verbessern liesse.
- Gleichzeitig will sie allfällige Diskriminierungen vermeiden, die sich aus präferenziellen Marktzugangsbestimmungen für Konkurrenten, wie etwa die EU, ergeben könnten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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