Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit bei den alternativen Versicherungsmodellen in der Krankenversicherung die gemäss Versicherungsbedingungen vorgesehenen Sanktionen verhältnismässig sind und die versicherten Personen nicht in Schwierigkeiten, auch nicht finanzieller Art, bringen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das von Ihnen erwähnte Element unterscheidet sich ein wenig vom Titel der Motion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das von Ihnen erwähnte Element unterscheidet sich ein wenig vom Titel der Motion. Die Motion zielt darauf ab, dass in den Versicherungsbedingungen keine unverhältnismässigen Sanktionen im Verhältnis zur Situation vorliegen. Ich kann Ihnen sagen, dass dieses Element berücksichtigt wurde.

19.09.2018, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, es stimmt, dass seit diesem Jahr wichtige Massnahmen ergriffen wurden, aber es stimmt auch, dass das Ziel meiner Motion darin besteht, dass dem Versicherten bei Nichtbeachtung der vertraglichen Pflichten durch ihn eine schriftliche Verwarnung zukommt. Die Verbesserungen, die d…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute wissen wir, dass die Versicherer verschiedene Versicherungsformen anbieten können, die mit einer begrenzten Auswahl von Leistungserbringern verbunden sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute wissen wir, dass die Versicherer verschiedene Versicherungsformen anbieten können, die mit einer begrenzten Auswahl von Leistungserbringern verbunden sind.

19.09.2018, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser muss aber dem Versicherten ermöglichen, die verschiedenen angebotenen Versicherungsprodukte zu verstehen und zu vergleichen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen ist eine Realität, das wissen wir alle. Dieser muss aber dem Versicherten ermöglichen, die verschiedenen angebotenen Versicherungsprodukte zu verstehen und zu vergleichen.

19.09.2018, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit bei den alternativen Versicherungsmodellen in der Krankenversicherung die gemäss Versicherungsbedingungen vorgesehenen Sanktionen verhältnismässig sind und die versicherten Personen nicht in Schwierigkeiten, auch nicht finanzieller Art, bringen.1
    + 4 mehr
    • Das heisst insbesondere:
    • Es ist ein Recht auf Irrtum vorzusehen, und zwar mittels einer schriftlichen Mahnung der versicherten Person, falls diese die vom Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen nicht einhält.
    • Die Mahnung muss die genaue Art des Irrtums nennen und erklären, welches das korrekte Verhalten gewesen wäre, sie muss über die Kontaktmöglichkeiten im Fall von Fragen informieren sowie die Sanktionen nennen, die bei einer erneuten Verletzung der Versicherungsbedingungen zur Anwendung kommen.
    • Die einzige mögliche Sanktion ist die Rückkehr zu einer höheren Prämie, wie sie im Standardmodell vorgesehen ist, dies nach der Mahnung und ab dem Zeitpunkt, ab dem die versicherte Person die Versicherungsbedingungen verletzt hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Versicherer können besondere Versicherungsformen anbieten, bei denen die Versicherten ihr Wahlrecht im Einvernehmen mit dem Versicherer auf Leistungserbringer beschränken, die der Versicherer im Hinblick auf eine kostengünstige Versorgung auswählt.
    • Der Versicherer muss dann nur die Kosten für Leistungen übernehmen, die von diesen Leistungserbringern ausgeführt oder veranlasst werden (Art. 41 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10).
    • Als Gegenleistung für diese Einschränkung kann der Versicherer einen Prämienrabatt gewähren.
    • Das KVG ermächtigt den Bundesrat, die besonderen Versicherungsformen näher zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3822 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2018 — Herbstsession 2018 · 53:137 (2 Enth.)
    ↩