Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie jeden Herbst wird mit dem Jahreszeitenwechsel auch die Erhöhung der Krankenkassenprämien angekündigt.1
    + 4 mehr
    • Seit Jahren kommen Vorschläge zur Reduktion der Gesundheitskosten von allen Seiten.
    • Während eine öffentliche Krankenkasse die Lösung sein könnte, hat sich der Ständerat für einen Mechanismus entschieden, der die Erhöhung der Mindestfranchise je nach Kostenwachstum ermöglicht.
    • Um gewisse Kosten vor allem administrativer Art zu reduzieren, können einfache Massnahmen in die Tat umgesetzt werden: Beispielsweise schicken zahlreiche Versicherer ihren Kundinnen und Kunden Rechnungen für den Selbstbehalt im Rahmen der Kostenbeteiligung, die Beträge unter fünf Franken betreffen.
    • Diese Praxis ist nicht nur ineffizient, sie kommt auch allen teuer zu stehen, wenn man die Kosten für Papier, Druck, Porto und Banküberweisung einberechnet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im System des Tiers payant schuldet der Versicherer dem Leistungserbringer die Vergütung (Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10).1
    + 4 mehr
    • Er stellt der versicherten Person dann die Kostenbeteiligung (Franchise und Selbstbehalt) in Rechnung.
    • Vorbehaltlich des Rechtsmissbrauchverbots verfügt der Versicherer über grosse Autonomie in diesem Bereich.
    • So steht es ihm frei, für jede von der versicherten Person bezogene Leistung eine einzelne Rechnung zu stellen, abzuwarten, bis die Kostenbeteiligung für eine ganze Behandlung in Rechnung gestellt werden kann, oder der versicherten Person eine einzige Rechnung für mehrere Leistungen, die nichts miteinander zu tun haben, zuzustellen.
    • Die Vorgehensweise des Versicherers muss zwei Grundsätze beachten: Einerseits muss die versicherte Person beim Lesen der ihr zugeschickten Rechnung verstehen können, welche Leistungen betroffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3824 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩