Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu veranlassen, damit das Railfit-Programm bei den SBB sofort gestoppt wird und die SBB Rahmenbedingungen erhalten, damit der Service public sich gemäss Planung hinsichtlich Qualität, Quantität, Sicherheit und Service unter Berücksichtigung der Interessen der Passagiere, Regionen, Mitarbeitenden und der schweizerischen Volkswirtschaft weiterentwickeln kann.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Es bieten sich dem Parlament immer wieder Möglichkeiten dazu, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Infrastrukturausbau, worüber Sie in Kürze, bei den nächsten Ausbauschritten, wieder entscheiden werden.»

Auszug

Es bieten sich dem Parlament immer wieder Möglichkeiten dazu, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Infrastrukturausbau, worüber Sie in Kürze, bei den nächsten Ausbauschritten, wieder entscheiden werden.

27.02.2018, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Bundesrätin, ich erlaube mir doch zu fragen: Denken Sie nicht, dass gewisse Massnahmen den strategischen Zielen entgegenstehen können und dies deshalb eine Stellungnahme des Parlamentes und auch des …»

Auszug

«Geschätzte Frau Bundesrätin, ich erlaube mir doch zu fragen: Denken Sie nicht, dass gewisse Massnahmen den strategischen Zielen entgegenstehen können und dies deshalb eine Stellungnahme des Parlamentes und auch des Bundesrates rechtfertigt?»

27.02.2018, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber dafür haben wir die Zeit nicht, und das wird kommen.»

Auszug

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Sie würde jetzt gut in eine Diskussion über Corporate Governance und die Steuerung der bundesnahen Unternehmen durch den Bundesrat und das Parlament passen, das heisst zur Frage, was wessen Aufgabe ist. Aber dafür haben wir die Zeit nicht, und das wird kommen.

27.02.2018, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ein wenig schauerlich, wenn ich die Ereignisse rund um den SBB-Konzern seit der Einreichung meiner Motion 16.3825, "Den 'McKinsey-Express' bei den SBB stoppen", am 29. September 2016 betrachte.»

Auszug

Es ist ein wenig schauerlich, wenn ich die Ereignisse rund um den SBB-Konzern seit der Einreichung meiner Motion 16.3825, "Den 'McKinsey-Express' bei den SBB stoppen", am 29. September 2016 betrachte.

27.02.2018, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu veranlassen, damit das Railfit-Programm bei den SBB sofort gestoppt wird und die SBB Rahmenbedingungen erhalten, damit der Service public sich gemäss Planung hinsichtlich Qualität, Quantität, Sicherheit und Service unter Berücksichtigung der Interessen der Passagiere, Regionen, Mitarbeitenden und der schweizerischen Volkswirtschaft weiterentwickeln kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet den Service public im Bereich des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz als wichtig für die hohe Lebensqualität und das Gedeihen der Wirtschaft.
    • Mit den Vorlagen zur Finanzierung der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017 bis 2020, dem Verpflichtungskredit für den regionalen Personenverkehr sowie den laufenden Ausbauprojekten Neat, ZEB und dem Ausbauschritt 2025 investiert der Bund so viel Geld wie noch nie in die Zukunft des öffentlichen Verkehrs.
    • In seiner Rolle als Alleinaktionär der SBB steuert der Bundesrat das Unternehmen mittels strategischer Ziele, die für jeweils vier Jahre erlassen werden.
    • Konkret erwartet er von den SBB die Erbringung von attraktiven, sicheren, pünktlichen und qualitativ hochwertigen Mobilitätslösungen, die einen einfachen und kundenfreundlichen öffentlichen Verkehr gewährleisten können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3825 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 58:135
    ↩