Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Grenzwert für Stickoxide (NOx) auf maximal 200 Milligramm pro Kubikmeter in der Abluft der Zementwerke bis spätestens 1. Januar 2019 festzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Selbstverständlich, Herr Nationalrat Hadorn, nehmen wir diese Grenzwertdiskussion und die Stickoxidsituation immer ernst.»

Auszug

Selbstverständlich, Herr Nationalrat Hadorn, nehmen wir diese Grenzwertdiskussion und die Stickoxidsituation immer ernst. Das hat der Bundesrat ja gemacht, indem letztmals Ende 2015, also vor nicht langer Zeit, der Stickoxidgrenzwert für Zementwerke entsprechend den internationalen Vorgaben gesenkt wurde.

08.03.2018, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine vorliegende Motion 16.3827, "Reduktion von Stickoxiden", will weder die Anzahl Gesetze erhöhen, noch verlangt sie ein wirklich ambitioniertes Ziel.»

Auszug

Meine vorliegende Motion 16.3827, "Reduktion von Stickoxiden", will weder die Anzahl Gesetze erhöhen, noch verlangt sie ein wirklich ambitioniertes Ziel. Sie will lediglich den technischen Fortschritt mit der Anpassung eines Grenzwertes abbilden.

08.03.2018, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Grenzwert für Stickoxide (NOx) auf maximal 200 Milligramm pro Kubikmeter in der Abluft der Zementwerke bis spätestens 1. Januar 2019 festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV, SR 814.318.142.1) vom 4. Dezember 2015 hat der Bundesrat den Grenzwert für Stickoxide in Zementwerken auf 500 Milligramm pro Kubikmeter gesenkt (AS 2015 5699).
    • Es handelte sich dabei um eine Angleichung der LRV-Bestimmungen an die Anforderungen des revidierten Göteborg-Protokolls (SR 0.814.327), welches im Jahr 2012 von den Protokollparteien verabschiedet wurde.
    • Bei den Vorarbeiten zur Revision der LRV wurde eine stärkere Absenkung des NOx-Grenzwerts geprüft.
    • Dazu wurden insbesondere die Schlussfolgerungen der Europäischen Kommission zu den besten verfügbaren Techniken (BvT) sowie die Situation in Deutschland analysiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3827 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 50:128 (7 Enth.)
    ↩