Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Evi AllemannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Zulassungsstopp für Diesel-Personenwagen zu erlassen, welche die aktuell geltenden Abgasgrenzwerte im normalen Betriebszustand nicht einhalten.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich muss einfach immer wieder darauf hinweisen, dass wir, was die Typengenehmigung und die Konformität betrifft, eben im Bereich der Grenzwerte die EU-Vorschriften übernehmen, und das ist auch richtig so.»

Auszug

Ich muss einfach immer wieder darauf hinweisen, dass wir, was die Typengenehmigung und die Konformität betrifft, eben im Bereich der Grenzwerte die EU-Vorschriften übernehmen, und das ist auch richtig so. Die Schweiz macht keine eigenen Typengenehmigungen, wir sind auch nicht dafür eingerichtet.

08.03.2018, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist die Forderung: aktuell geltende Abgasgrenzwerte einhalten.»

Auszug

Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Zulassungsstopp für Dieselpersonenwagen zu erlassen, welche die aktuell geltenden Abgasgrenzwerte im normalen Betriebszustand nicht einhalten. Das ist die Forderung: aktuell geltende Abgasgrenzwerte einhalten.

08.03.2018, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Zulassungsstopp für Diesel-Personenwagen zu erlassen, welche die aktuell geltenden Abgasgrenzwerte im normalen Betriebszustand nicht einhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Ziel, die Handelsschranken im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit der EU abzubauen und doppelte Konformitätsbewertungen von Produkten zu vermeiden, haben die Schweiz und die Europäische Gemeinschaft am 21. Juni 1999 das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (SR 0.946.526.81) als Teil der Bilateralen I abgeschlossen.
    • Für den Bereich der Motorfahrzeuge stimmen die schweizerischen Vorschriften mit denjenigen in der EU überein, weshalb die EU und die Schweiz sich im Abkommen gegenseitig verpflichtet haben, die Fahrzeuggenehmigungen anzuerkennen.
    • Das Abkommen regelt ebenso die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bezüglich Erteilung, Überprüfung und Entzug von Genehmigungen.
    • Bei begründetem Verdacht über das Vorhandensein illegaler Abschaltvorrichtungen interveniert das dafür zuständige Bundesamt für Strassen bei derjenigen europäischen Genehmigungsbehörde, welche die Abgasgenehmigung für den entsprechenden Fahrzeugtyp erteilt hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3832 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 61:121 (5 Enth.)
    ↩