Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In meinem Postulat 13.3977, "Zivile Drohnen.1
    + 4 mehr
    • Gesetzgebung anpassen", habe ich den Bundesrat gebeten, einen vollständigen Bericht über die Problematik der zivilen Drohnen in der Schweiz mit folgenden Schwerpunkten vorzulegen: Kauf und Verwendung von zivilen Drohnen, Luftfahrtsicherheit, Gefahren für Vögel und Lärmbelästigung, Fragen in Bezug auf Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger.
    • Der Bundesrat anerkennt offenbar, dass sich die Technologie schneller entwickelt als die Gesetze, die den Gebrauch der Drohnen regeln, und hat mein Postulat zur Annahme beantragt.
    • Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) hat am 6. Februar 2016 einen Bericht über zivile Drohnen in der Schweiz vorgelegt.
    • In diesem wird eine Reihe von Empfehlungen und Handlungsansätzen im Bereich der zivilen Drohnen aufgezeigt: u. a. besserer Persönlichkeits- und Datenschutz, Schutz von Wildtieren und Vögeln oder die Erarbeitung von neuen Sicherheitsvorschriften und Zulassungsverfahren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweizer Vorschriften zu Drohnen richten sich nach dem Gefahrenpotenzial, das vom jeweiligen Betrieb ausgeht.1
    + 2 mehr
    • Dabei steht der Schutz von Dritten am Boden und in der Luft sowie von kritischen Infrastrukturen im Vordergrund:
    • Der Betrieb von Modellflugzeugen und Drohnen in der Nähe von Flughäfen und Flugplätzen ist in der Schweiz, gestützt auf Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 18 der Verordnung des UVEK über Luftfahrzeuge besonderer Kategorien (VLK; SR 748.941), nur mit Bewilligung gestattet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3837 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩