Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuel TornareGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Einsetzung einer internationalen Delegation im Rahmen des Europarates oder der OSZE zu prüfen, die Abdullah Öcalan im Gefängnis besuchen soll, um eine Deeskalation der offenen Gewalt in der Türkei und eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Regierung in Ankara und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu erreichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Dieses Postulat darf uns nicht zu einer resignativen Haltung führen, sondern muss uns im Gegenteil dazu anregen, geduldig zu sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin jedenfalls mit dem Schluss des Autors des Postulats einverstanden. Dieses Postulat darf uns nicht zu einer resignativen Haltung führen, sondern muss uns im Gegenteil dazu anregen, geduldig zu sein. Darauf komme ich zurück. Ich werde einige Worte zum Kontext sagen und dann den konkreten Fall ansprechen, der erwähnt wurde.

08.03.2017, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss, dass dieses Postulat etwas utopisch klingen mag, aber ohne Utopie ist es unmöglich, irgendwo Frieden zu stiften.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich weiss, dass dieses Postulat etwas utopisch klingen mag, aber ohne Utopie ist es unmöglich, irgendwo Frieden zu stiften. Ich erinnere an die historischen Verbindungen zwischen der Türkei und der Schweiz.

08.03.2017, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Einsetzung einer internationalen Delegation im Rahmen des Europarates oder der OSZE zu prüfen, die Abdullah Öcalan im Gefängnis besuchen soll, um eine Deeskalation der offenen Gewalt in der Türkei und eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Regierung in Ankara und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat verfolgt die gegenwärtigen Entwicklungen in der Türkei aufmerksam.
    • Er ist angesichts der anhaltenden Spannungen und der Verschlechterung der Situation im östlichen Teil des Landes seit Sommer 2015 sowie der Festnahmen von demokratisch gewählten Abgeordneten und Behördenmitgliedern sehr besorgt.
    • Die Schweiz hat die Parteien sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene wiederholt aufgerufen, die bewaffneten Auseinandersetzungen sofort einzustellen und die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3838 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 53:138 (2 Enth.)
    ↩